Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

hiermit lade ich Sie recht herzlich zur 25. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach mit anschließendem Weihnachtsessen für

 

                   Donnerstag, den 20. Dezember 2018 um 18.30 Uhr

                  Ringhotel Siegfriedbrunnen, Tagungsraum, Gras-Ellenbach

 

ein.

 

Tagesordnung

 

1.         Bericht des Gemeindevorstandes

 

2.      Waldwirtschaftsplan 2019; Vorstellung durch Herrn Sasse und Herrn Quaschning, Forstamt Beerfelden, Drucksache und zu Drucksache Nr. XI/383

 

3.       Einbringung des Haushaltes 2019; Drucksache Nr. XI/403 sowie des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2019; Drucksache Nr. XI/404 (Drucksachen werden am Abend verteilt)

 

4.         Beratung und Beschlussfassung über die öffentlich rechtlichen Vereinbarungen der IKZ mit den Gemeinden Abtsteinach und Wald-Michelbach; Drucksachen Nr. XI/396, XI/397 und XI/398

 

5.        Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss für den Steinbruch Litzelbach; Drucksache Nr. XI/367

 

6.         Anfragen und Verschiedenes

 

Mit freundlichen Grüßen

 

gez. Bernd Daub

Vorsitzender der Gemeindevertretung

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

1. Änderung der Kurbeitragssatzung der

Gemeinde Grasellenbach

 

Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juni 2018 (GVBl. I S. 291) in Verbindung mit den §§ 1 und 13 des Gesetzes über kommunale Abgaben (HessKAG) in der Fassung vom 24. März 2013 (GVBl. I S. 134), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Mai 2018 (GVBl. I S. 247) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach in ihrer Sitzung am 14.06.2018 folgende 1. Änderung der Kurbeitragssatzung beschlossen:

 

 

Artikel 1

 

Die Kurbeitragssatzung der Gemeinde Grasellenbach wird in den nachstehenden Paragraphen geändert:

 

 

§ 6 Höhe des Kurbeitrages, Pauschalbetrag

 

(1)       Der Kurbeitrag beträgt pro Aufenthaltstag für jede Person nach Vollendung des 18. Lebensjahres ab dem 01.01.2019

 

a)         im Kneippheilbad Gras-Ellenbach                                                    0,80 €

b)         im Luftkurort Hammelbach                                                              0,70 €

c)         in den Erholungsorten Wahlen und Scharbach                                 0,60 €

 

            Gemäß § 5 Abs. 1 gelten der Tag des Eintreffens im Erhebungsgebiet und der Tag der Abreise zusammen als ein Tag.

 

(2)       Der Kurbeitrag wird für die Dauer jedes ununterbrochenen Aufenthaltes im Erhebungsgebiet in einem Kalenderjahr mit dem unter Abs. 1 bestimmten Tagessatz, höchstens jedoch in Höhe der Jahreskurabgabe nach Abs. 3 erhoben. Bei mehreren Aufenthalten im Erhebungsgebiet in einem Kalenderjahr wird der Kurbeitrag nur bis zur Höhe der Jahreskurabgabe nach Abs. 3 erhoben.

 

(3)       Die Jahreskurabgabe beträgt für jede kurbeitragspflichtige Person im Kalenderjahr 20,00 €.

 

 

 

Artikel 2

 

Die vorstehende 1. Änderung der Kurbeitragssatzung der Gemeinde Grasellenbach tritt am 01.01.2019 in Kraft.

 

 

64689 Grasellenbach, den 30.11.2018

 

 

Der Gemeindevorstand der

Gemeinde Grasellenbach

 

 

 

 

 

- Röth, Bürgermeister -

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Hinweis auf eine öffentliche Ausschreibung:

 

 

Auftraggeber: Gemeindevorstand der Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach

 

Bauvorhaben: Landschaftsbauarbeiten – Natur-, Spiel-, Bewegungs- und Begegnungsort Auf der Tromm

 

Anforderung der

Verdingungsunterlagen: ab 28.11.2018 bei der Gemeindeverwaltung Grasellenbach, 64689 Grasellenbach, Schulstraße 1, Ortsteil Hammelbach

 

Angebotseröffnung: Mittwoch, den 19.12.2018, 11.00 Uhr

 

Der vollständige Text der Veröffentlichung kann folgenden Publikationen entnommen werden:

 

·         Hessische Ausschreibungsdatenbank „HAD, www.had.de

 

 

64689 Grasellenbach, den 28.11.2018

 

Der Gemeindevorstand der

Gemeinde Grasellenbach

 

 

- Röth, Bürgermeister -

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Bebauungsplan „Rad- und Wanderweg L 3346“, Ortsteile Wahlen, Litzelbach, Hammelbach und Unter-Scharbach, Gemeinde Grasellenbach

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 20.09.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Rad- und Wanderweg L 3346“, Ortsteile Wahlen, Litzelbach, Hammelbach und Unter-Scharbach, beschlossen.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Rad- und Wanderweg L 3346“ liegt im Zentrum des Gemeindegebietes von Grasellenbach und erstreckt sich dort über die Ortsteile Litzelbach und Wahlen sowie kleinteilig auch Unter-Scharbach. Der geplante Rad- und Wanderweg soll zwischen der Einmündung „Knotenpunkt L 3346/Scharbacher Straße“ im Ortsteil Litzelbach und der Einmündung „Knotenpunkt Volkerstraße (L 3346)/Am Schmelzrain“ verlaufen. Zwi-schen diesen Punkten verläuft der Geltungsbereich linienförmig teilweise entlang der Landes-straße L 3346, zum Teil durch den Wald, über den Bergweg und endet am nordwestlichen Rand des Siedlungskerns von Wahlen im Kreuzungsbereich der Volkerstraße (L 3346)/Am Schmelzrain. Am Anfangspunkt im Ortsteil Litzelbach gehört ferner eine platzförmige Fläche zum Geltungsbereich, die als Parkplatz angelegt werden soll. Der Geltungsbereich umfasst in den Gemarkungen Wahlen, Litzelbach und Unter-Scharbach diverse Flurstücke der jeweiligen Flur 1 und in der Gemarkung Hammelbach Flurstücke der Flur 4.

 

Teil 1

Zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB wird der Vorentwurf des Bebauungsplanes in der Zeit vom 03.12.2018 bis 14.12.2018 in der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Hammelbach, während der Dienststunden

 

Montag bis Freitag                 8.15 Uhr bis 12.00 Uhr

Montag und Donnerstag        13.30 Uhr bis 16.00 Uhr

Dienstag                                 13.30 Uhr bis 18.15 Uhr

 

zur Einsichtnahme ausgelegt.

 

Dabei werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und die voraussichtlichen Auswirkungen öffentlich dargelegt. Der Öffentlichkeit wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.

 

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Vorentwurf von jedermann schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können. Die zum Bebauungsplan abgegebenen Stellungnahmen werden in öffentlichen Sitzungen beraten und somit personenbezogene Daten, soweit sie für das Verfahren der Bebauungsplanaufstellung erforderlich sind, der Gemeindeversammlung und mithin der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Die einschlägigen personenbezogenen Daten werden gesondert verarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt von der übrigen Verwaltung der Gemeinde Grasellenbach personell und organisatorisch getrennt. Es erfolgt keine Nutzung dieser personenbezogenen Daten durch eine andere Stelle für andere Verwaltungszwecke oder eine Übermittlung an eine andere Stelle bis auf das beauftragte Planungsbüro.

 

Die Gemeinde Grasellenbach hat gemäß § 4b BauGB für die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten nach den §§ 2a bis 4a BauGB das Planungsbüro Koch aus Aßlar beauftragt.“

 

Grasellenbach, den 27.11.2018

 

Der Gemeindevorstand der

Gemeinde Grasellenbach

 

Röth, Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Rad- und Wanderweg L 3346“, Ortsteile Wahlen, Litzelbach, Hammelbach und Unter-Scharbach

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 20.09.2018 beschlossen, den Flächennutzungsplan für den Bereich „Rad- und Wanderweg L 3346“, Ortsteile Wahlen, Litzelbach, Hammelbach und Unter-Scharbach, zu ändern.

 

Der Geltungsbereich der Flächennutzungsplanänderung „Rad- und Wanderweg L 3346“ liegt im Zentrum des Gemeindegebietes von Grasellenbach und erstreckt sich dort über die Ortsteile Litzelbach und Wahlen sowie kleinteilig auch Unter-Scharbach. Der geplante Rad- und Wanderweg soll zwischen der Einmündung „Knotenpunkt L 3346/Scharbacher Straße“ im Ortsteil Litzelbach und der Einmündung „Knotenpunkt Volkerstraße (L 3346)/Am Schmelzrain“ verlaufen. Zwischen diesen Punkten verläuft der Geltungsbereich linienförmig teilweise entlang der Landesstraße L 3346, zum Teil durch den Wald, über den Bergweg und endet am nordwestlichen Rand des Siedlungskerns von Wahlen im Kreuzungsbereich der Volkersstraße (L 3346)/Am Schmelzrain. Am Anfangspunkt im Ortsteil Litzelbach gehört ferner eine platzförmige Fläche zum Geltungsbereich, die als Parkplatz angelegt werden soll. Der Geltungsbereich umfasst in den Gemarkungen Wahlen, Litzelbach und Unter-Scharbach diverse Flurstücke der jeweiligen Flur 1 und in der Gemarkung Hammelbach Flurstücke der Flur 4.

 

Der geplante Rad- und Wanderweg weicht in seiner südlichen Hälfte und im nördlichen Bereich von der Darstellung des wirksamen Flächennutzungsplanes ab. Eine Angleichung der derzeitigen Darstellung der geplanten Trasse des Rad- und Wanderweges sowie Ausweisung eines geplanten Parkplatzes sind Gegenstand der beabsichtigten Änderung des Flächennutzungsplanes.

 

Zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB wird der Vorentwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes in der Zeit vom 03.12.2018 bis 14.12.2018 in der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Hammelbach, während der Dienststunden

 

Montag bis Freitag                                  8.15 Uhr bis 12.00 Uhr

Montag und Donnerstag                       13.30 Uhr bis 16.00 Uhr

Dienstag                                                13.30 Uhr bis 18.15 Uhr

 

 

zur Einsichtnahme ausgelegt. Dabei werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und die voraussichtlichen Auswirkungen öffentlich dargelegt. Der Öffentlichkeit wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.

 

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zum Vorentwurf von jedermann schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Flächennutzungsplanänderung unberücksichtigt bleiben können. Ferner wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung i.S.d. § 4 (3) Satz 1 Nr. 2 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 (2) UmwRG gemäß § 7 (3) Satz 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können. Die zur Flächennutzungsplanänderung abgegebenen Stellungnahmen werden in öffentlichen Sitzungen beraten und somit personenbezogene Daten, soweit sie für das Verfahren der Flächennutzungsplanänderung erforderlich sind, der Gemeindeversammlung und mithin der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Die einschlägigen personenbezogenen Daten werden gesondert verarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt von der übrigen Verwaltung der Gemeinde Grasellenbach personell und organisatorisch getrennt. Es erfolgt keine Nutzung dieser personenbezogenen Daten durch eine andere Stelle für andere Verwaltungszwecke oder eine Übermittlung an eine andere Stelle bis auf das beauftragte Planungsbüro.

 

Die Gemeinde Grasellenbach hat gemäß § 4b BauGB für die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten nach den §§ 2a bis 4a BauGB das Planungsbüro Koch aus Aßlar beauftragt.“

 

Grasellenbach, den 27.11.2018

 

Der Gemeindevorstand der

Gemeinde Grasellenbach

 

Röth, Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Stellplatzssatzung der Gemeinde Grasellenbach

Aufgrund der §§ 5, 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBI. I S.142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.09.2016 sowie der §§ 44, 76, 81 der Hessischen Bauordnung (HBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.01.2001 (GVBI. I S.294) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach in ihrer Sitzung am 01. März 2018 die folgende Satzung beschlossen.

Für die komplette Satzung klicken Sie bitte hier

Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Untersuchungsergebnisse Trinkwasser 2016