Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Betr.: 3. Bauabschnitt im Ortsteil Wahlen seit 25.09.2019

 

Hiermit geben wir bekannt, dass ab sofort die Wasserversorgung für die Häuser des Siegfriedrings von Hausnr. 18 bis 55, Waldstraße, Fuchspfad, Kriemhildstraße und die Altwiese wieder an das Leitungsnetz der Gemeinde Grasellenbach angeschlossen ist. Die Notleitung existiert nicht mehr und dementsprechend ist das Wasser nicht mehr abzukochen.

 

Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung.

 

Grasellenbach, den 16.10.2019

 

Der Gemeindevorstand

der Gemeinde Grasellenbach

 

Röth, Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

hiermit lade ich Sie recht herzlich zur 32. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach für

 

                   Donnerstag, den 24. Oktober 2019 um 20.00 Uhr

                  Kurpfälzer Saal, Haus Aicher Cent, Hammelbach

 

ein.

 

Tagesordnung

 

1.         Bericht des Gemeindevorstandes

 

2.         Beratung und Beschlussfassung über

a) den Jahresabschluss der Gemeinde Grasellenbach 2017

b) die Entlastung des Gemeindevorstandes für das Haushaltsjahr 2017;

Drucksachen Nr. XI/498 und XI/499

 

3.        Beratung und Beschlussfassung über die Namensgebung des neuen Baugebietes „Fuchspfad“ im OT Wahlen; Drucksache Nr. XI/501

 

4.        Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Vereinsförderung, für Vereine mit Kindern unter 18 Jahren, bzw. Änderung der Vereinsfördersatzung, Drucksache Nr. XI/502 und Drucksache Nr. XI/506

 

5.     Beratung und Beschlussfassung über den Austritt aus dem Kommunalen Schutzschirm, Drucksache Nr. XI/503

 

6.      Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Bebauungsplan „Wolfswies“ im Ortsteil Wahlen; Drucksache Nr. XI/504

 

7.         Anfragen und Verschiedenes

 
 

Mit freundlichen Grüßen

 

Bernd Daub, Vorsitzender der Gemeindevertretung

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Amtliche Bekanntmachung der

Gemeinde Grasellenbach

Bebauungsplan „Fuchspfad“ im Ortsteil Wahlen, Gemarkung Grasellenbach

 

hier: erneute Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer am 22.11.2018 beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplans „Fuchspfad“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mit Begründung für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 30.01.2019 in der Odenwälder Zeitung. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs fand in der Zeit vom 07.02.2019 bis einschließlich 08.03.2019 statt.

Aufgrund der im Rahmen der Behördenbeteiligung vorgebrachten Anregungen und Einwendungen wurde der Bebauungsplanentwurf in verschiedenen Punkten geändert, die eine erneute Offenlage erforderlich werden lassen.

Die öffentliche Auslegung erfolgt in der Zeit vom

04.10.2019 bis einschl. 04.11.2019

in der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Grasellenbach, Schulstr. 1, Zimmer des Bürgermeisters, 64689 Grasellenbach – Hammelbach, während der allgemeinen Dienststunden zu jedermanns Einsicht.

Dienststunden der Verwaltung sind:

Montag bis Freitag:                  8.15 Uhr – 12.00 Uhr

Montag u. Donnerstag:          13.30 Uhr – 16.00 Uhr

Dienstag:                                13.30 Uhr – 18.15 Uhr

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst auf Flur 1 der Gemarkung Wahlen die Flurstücke 177 bis 185 (jeweils anteilig), 186/1, 186/2, 186/3 (anteilig). Der in dieser Bekanntmachung abgebildete Plan hat keine Rechtswirkung und dient nur dem besseren Verständnis dieser Bekanntmachung.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB durchgeführt wird.

Gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB und § 13 Abs. 3 BauGB wird im vereinfachten Verfahren von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Abs. 1 und § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen. § 4c BauGB ist nicht anzuwenden.

Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen zu den ausgelegten Entwürfen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können. Die nach § 4 Abs. 2 BauGB Beteiligten werden von der Auslegung benachrichtigt.

 

Grasellenbach, den 24.09.2019

Röth, Bürgermeister

Unterlagen zur erneuten Offenlage:

- Bericht Baugrundgutachten Fuchspfad

- Planzeichnung

- Begründung

- Prüfbericht abfalltechnische Bewertung

- Artenschutzprüfung

- Textliche Festsetzungen

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Amtliche Bekanntmachung derGemeinde Grasellenbach

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum

Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Nahversorgung Wahlen süd“

im ortsteil Wahlen in der Gemeinde Grasellenbach

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 22.08.2019 den „Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nahversorgung Wahlen Süd“ im Ortsteil Wahlen gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634)) einschließlich der bauordnungsrechtlichen Gestaltungsvorschriften gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 91 Hessische Bauordnung (HBO) als Satzung beschlossen.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nahversorgung Wahlen Süd tritt nach § 10 Abs. 3 BauGB i.V.m. § 91 HBO mit der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung in Kraft.

Der räumliche Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst die Flurstücke 306/2 (anteilig), 307 und 309/11 (anteilig) sowie anteilig die Straßenparzelle 120/64 der L 3105 – alle Flur 1 –der Gemarkung Wahlen. Die genauen Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches ergeben sich aus der zugehörigen Plan­zeichnung des Bebauungsplanes im Maßstab 1:1.000. Die Lage des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes kann dem nachfolgenden Lageplan entnommen werden.

 

Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan, bestehend aus dem Vorhaben- und Erschließungsplan, der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und der Begründung mit integriertem Umweltbericht sowie den Anlagen zur Begründung, wird ab dem Tag der Bekanntmachung in der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Grasellenbach, Schulstr. 1, Zimmer des Bürgermeisters, 64689 Grasellenbach – Hammelbach, zu den allgemeinen Dienststunde zu jedermanns Einsicht bereitgehalten.

Weiterhin ist der Vorhabenbezogene Bebauungsplan gemäß § 10a Abs. 2 BauGB auf der Internetseite der Gemeinde Grasellenbach unter www.gemeinde-grasellenbach.de, Aktuelles, Amtliche Bekanntmachungen,  einsehbar.

Hinweise gemäß § 44 BauGB

Es wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Hinweise gemäß §§ 214 und 215 BauGB

Es wird gemäß § 215 Abs. 2 BauGB auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach gemäß § 215 Abs. 1 BauGB:

1.    eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2.    eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, und

3.    nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

 

Grasellenbach, 24.09.2019

 

Markus Röth

Der Bürgermeister

Unterlagen zum Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan

- Planzeichnung

- Begründung mit integriertem Umweltbericht

- Bebauungsplantext

- Vorhaben und Erschließungsplan Ansicht von Norden und Süden

- Grundriss

- Vorhaben und Erschließungsplan Ansicht von Westen und Osten

- Vorhaben und Erschließungsplan

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

 

Aufstellung des Bebauungsplans „Litzelbacher Steinbrüche“ und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB)

 

hier: Durchführung der Öffentlichen Auslegung zur Aufstellung des Bebauungsplans „Litzelbacher Steinbrüche“ und zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 und § 3 Abs. 2 BauGB

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 20.12.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Litzelbacher Steinbrüche“ beschlossen. Gleichzeitig wurde beschlossen, den Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan für diesen Bereich (hier: 4. Änderung) im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB zu ändern.

 

Der Geltungs- bzw. Änderungsbereich befindet sich zwischen Litzelbach, Grasellenbach und Hammelbach und umfasst fast das gesamte Flurstücke Nr. 62/5 der Flur 1 der Gemarkung Litzelbach. Die Gesamtfläche beträgt ca. 9,8 ha.

 

Der räumliche Geltungs- und Änderungsbereich ergibt sich ebenso aus dem beigefügten Kartenausschnitt (Lageplan) vom 21.09.2019, in dem der Planbereich gekennzeichnet ist. Der Kartenausschnitt ist als Anlage Teil dieser Bekanntmachung.

 

Mit der Aufstellung der Bauleitpläne wird als Hauptplanungsziel die Umsetzung der Entwurfsplanung zur erlebnispädagogischen und touristischen Nutzung der Steinbrüche anhand des Konzeptes „Touristisches Zentrum Litzelbacher Steinbrüche“ verfolgt. Hierzu wird ein Bebauungsplan nach § 8ff BauGB aufgestellt, in dem die zulässigen Nutzungen in Form von Sonstigen Sondergebieten gem. § 11 BauNVO und Öffentlichen Grünflächen mit entsprechenden Zweckbestimmungen sowie Flächen für Wald festgesetzt werden. Im Flächennutzungsplan erfolgt eine Darstellung analog zum Bebauungsplan.

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 12.09.2019 die Entwürfe des Bebauungsplanes „Litzelbacher Steinbrüche“ sowie der 4. Änderung des FNP/LP gebilligt und die Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

 

Die jeweiligen Entwürfe mit Begründung und Umweltbericht sowie die bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit

 

vom 30. September 2019 bis einschließlich 31. Oktober 2019

 

im Rathaus, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach, während der allgemeinen Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

 

Dienststunden der Verwaltung sind:

Montag bis Freitag            08.15 – 12.00 Uhr

Montag und Donnerstag    13.30 – 16.00 Uhr

Dienstag                          13.30 – 18.15 Uhr

 

Während der Auslegungsfrist können von Jedermann Stellungnahmen schriftlich  oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach abgegeben werden.

 

Umweltbezogene Informationen liegen in Form des Umweltberichtes zur Planung (zu den Schutzgütern Fläche, Boden, Wasser, Klima und Luft, Tiere und Pflanzen, biologische Vielfalt, Mensch, Landschaft, Kultur- und Sachgüter, sowie deren Wechselwirkungen) vor.

Ferner liegen folgende umweltbezogene Unterlagen zu den Schutzgütern zur Einsichtnahme vor:

 

Schutzgut

Art der vorhandenen Informationen

Wasser

·      Stellungnahme des Kreisausschusses des Kreises Bergstraße vom 07.06.2019 (Abwasserbeseitigung)

·      Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 05.06.2019 (Abwasser)

Pflanzen und Tiere

·      faunistisches Gutachten (Büro für Umweltplanung, März 2019)

·      Artenschutzprüfung (Büro für Umweltplanung, August 2019)

·      Stellungnahme der Botanischen Vereinigung für Naturschutz in Hessen e.V. vom 04.06.2019 (Ergebnisse Umweltprüfung und ASP)

·      Stellungnahme des Kreisausschusses des Kreises Bergstraße vom 07.06.2019 (Artenschutz, Biotopschutz, Eingriffsregelung)

·      Stellungnahme des Landesjagdverbandes e.V. vom 09.06.2019 (Artenschutz)

·      Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 05.06.2019 (Artenschutz)

Mensch und Gesundheit

·      Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 05.06.2019 (Geräuschimmissionen, Geruchsimmissionen, nicht stoffliche Einwirkungen)

Fläche

·      Stellungnahme HessenForst vom 21.05.2019 sowie 27.08.2019 (Inanspruchnahme von Wald)

·      Stellungnahme des Regierungspräsidiums Darmstadt vom 05.06.2019 (Inanspruchnahme von Wald)

 

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB unberücksichtigt bleiben.

Weiterhin wird – ausschließlich für die Auslegung zur Flächennutzungsplanänderung - darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist zur Beteiligung nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Grasellenbach, den 21.09.2019

 

GEMEINDE GRASELLENBACH

 

Markus Röth

Bürgermeister

 

Planunterlagen zu den Litzelbacher Steinbrüchen:

- Litzelbacher Steinbrüche Lageplan

- Umweltbezogene Belange

- Artenschutzprüfung

- Faunistisches Gutachen

- FNP 4. Änderung Planblatt

- BP Litzelbacher Steinbrüche Planblatt

- BP Begründung

- FNP 4. Änderung Begründung

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Betr.: 3. Bauabschnitt im Ortsteil Wahlen ab 25.09.2019

 

Hiermit geben wir bekannt, dass in der Zeit vom 25.09.2019 für die Dauer von ca. 6 – 8 Wochen der 3. Bauabschnitt der grundhaften Erneuerung des Siegfriedrings im Ortsteil Wahlen stattfindet. Der Siegfriedring ist sodann ab Hausnummer 16 voll gesperrt. Die Häuser des Siegfriedrings von Hausnr. 18 bis 55, Waldstraße, Fuchspfad, Kriemhildstraße und die Altwiese können während der Bauarbeiten über die ausgeschilderte Umleitung über die Friedhofstraße erreicht werden.

 

Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung.

 

Grasellenbach, den 19.09.2019

 

Der Gemeindevorstand

der Gemeinde Grasellenbach

 

Röth, Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Betr.: Bauarbeiten an der K 27 „Auf der Tromm“

            hier: Terminverschiebung für den 1. Bauabschnitt

 

Wie uns Hessen-Mobil mitteilt, wird der für den 30.09.2019 geplante Beginn der Bauarbeiten für den 1. Streckenabschnitt an der K27 auf unbestimmte Zeit verschoben. Sobald ein neuer Termin für den Baubeginn feststeht werden wir die Ortsbevölkerung hierüber rechtzeitig informieren.

Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung.

 

Grasellenbach, den 26.09.2019

 

Der Gemeindevorstand

der Gemeinde Grasellenbach

 

Röth, Bürgermeister

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Bekanntmachung

des Umlegungsplanes der Gemeinde Grasellenbach

gemäß § 69 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

 

Folgende Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Heppenheim wird hiermit veröffentlicht.

 

Gemäß § 69 (1) BauGB wird bekanntgemacht, dass das Amt für Bodenmanagement Heppenheim aufgrund der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Grasellenbach und dem Amt für Bodenmanagement Heppenheim zwecks Übertragung der Befugnis zur Durchführung der Umlegung gem. § 46 Abs. 4 des Baugesetzbuches am 26.09.2019 folgenden Beschluss gefasst hat. Das Amt für Bodenmanagement Heppenheim als Umlegungsstelle stellt gemäß § 66 Abs. 1 BauGB den Umlegungsplan (Umlegungskarte und Umlegungsverzeichnis) für das Umlegungsverfahren in der Gemeinde Grasellenbach, Gemarkung Wahlen, Flur 1, Umlegungsgebiet „Gewerbegebiet Wahlen Süd; 1 Vorwegnahme der Entscheidungauf.

 

Jeder, der ein berechtigtes Interesse darlegt (§ 69 Abs. 2 BauGB), kann den Umlegungsplan ab dem 04.10.2019 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus der Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach, für die Dauer eines Monats, einsehen.

 

Allen Beteiligten am Umlegungsverfahren wird ein ihre Rechte betreffender Auszug aus dem Umlegungsplan gem. § 70 (1) BauGB zugestellt.

 

Das Amt für Bodenmanagement Heppenheim wird den Zeitpunkt, an dem der Umlegungsplan unanfechtbar wird, ortsüblich bekanntmachen.

 

Michelstadt, den  26.09.2019

 

Amt für Bodenmanagement

 

 

Heppenheim

 

 

Im Auftrag

 

 

 

 

 

Gez. Seibel (TI)

 

 

 

Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird bekanntgemacht, dass aufgrund der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Grasellenbach und dem Amt für Bodenmanagement Heppenheim zwecks Übertragung der Befugnis zur Durchführung der vereinfachten Umlegung gem. § 80 Abs. 5 Satz 2 des Baugesetzbuches der  Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom 15.07.2019

 

in der Gemarkung: Wahlen

Flur: 1

Verfahrensgebiet: „Siegfriedring 13

Am 26.08.2019 unanfechtbar geworden ist

 

Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung  vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der neuen Grundstücke ein (§ 83 Abs. 2 Baugesetzbuch).

 

Soweit im Beschluss über die vereinfachte Umlegung nach § 80 Abs. 2 Baugesetzbuch nichts anderes festgelegt ist, geht das Eigentum an den ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich. Die ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke werden Bestandteil des Grundstücks, dem sie zugeteilt werden. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke (§ 83 Abs. 3 Baugesetzbuch).

 

Die vereinbarten und festgestellten Geldleistungen werden mit dieser Bekanntmachung fällig.

 

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Amt für Bodenmanagement Heppenheim, Odenwaldstraße 6, 64646 Heppenheim, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch erhoben werden.

 

 

Heppenheim, den 27.08.2019                     Amt für Bodenmanagement

                                                               Heppenheim

                                                                Im Auftrag

 

                                                               Gez. Seibel, TI

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