Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie recht herzlich zur 3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach für

                   Donnerstag, den 17. Juni 2021 um 20.00 Uhr

                  Festsaal, Kreis Bergstraße, Haus Aicher Cent, Hammelbach

ein.

Tagesordnung

1.         Bericht des Gemeindevorstandes

2.         Beratung und Beschlussfassung über das Sanierungsmodell Scharbacher Straße und andere, einschließlich Bankett, Drucksache Nr. XII/036

3.         Amtseinführung des Bürgermeisters

4.         Anfragen und Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez. Alexander Ganz

Vorsitzender der Gemeindevertretung

_______________________________________________________________________

Haushaltssatzung und Bekanntmachung

der Gemeinde Grasellenbach für das Haushaltsjahr 2021

§ 1

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2021 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen erforderlich ist, wird auf 1.799.581,- € festgesetzt. Hierin enthalten sind Kredite aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. B in Höhe von 150.000,- Euro.   

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Haushaltsjahr 2021 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000,- € festgesetzt.

§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2021 wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

            a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf     340 v. H.

            b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf                                        420 v. H.

2. Gewerbesteuer auf                                                                                      390 v. H.

§ 6

Ein Haushaltssicherungskonzept wurde nicht beschlossen.

§ 7

Es gilt der von der Gemeindevertretung als Teil des Haushaltsplans beschlossene Stellenplan.

§ 8

Der Bürgermeister ist befugt, überplanmäßige Ausgaben bis zur Höhe von 5.000,- € je Kostenstelle und Haushaltsjahr und außerplanmäßige Ausgaben bis zur Höhe von 1.000,- € je Kostenstelle und Haushaltsjahr zu beschließen.

Der Gemeindevorstand ist befugt, überplanmäßige Ausgaben bei genehmigten Haushaltsansätzen bis 100.000,- € bis zur Höhe von 10.000,- € und bei genehmigten Haushaltsansätzen über 100.000,- € bis zur Höhe von 20.000,- € je Kostenstelle und Haushaltsjahr zu beschließen. Außerplanmäßige Ausgaben dürfen bis zur Höhe von 3.000,- € je Kostenstelle und Haushaltsjahr beschlossen werden.

64689 Grasellenbach, den 28.01.2021

                                                                                                          Der Gemeindevorstand

                                                                                                                      -Röth-

                                                                                             Bürgermeister

2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Die vorstehende Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die nach §§ 102 Abs. 4, 103 Abs. 2 und 105 Abs. 2 Hessische Gemeindeordnung (HGO) erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in §§ 2 und 4 der Haushaltssatzung sind erteilt. Sie haben folgenden Wortlaut:

Hiermit genehmige ich

1. den in § 2 der Haushaltssatzung der Gemeinde Grasellenbach für das Haushaltsjahr 2021 vorgesehenen Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von

1.799.581 €

(in Worten: „Eine Million siebenhundertneunundneunzigtausendfünfhunderteinundachzig Euro“)

gemäß § 97a Nr. 4 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und § 103 Abs. 2 HGO;

2. den in § 4 der vorgenannten Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 festgesetzten Höchstbetrag der Liquiditätskredite in Höhe von

1.000.000 €

(in Worten: „Eine Million Euro“)

gemäß § 97a Nr. 5 HGO und § 105 Abs. 2 HGO.

                                                                                                                      -Behrendt-

      Abteilungsleitung

Der Haushaltsplan wird in der Zeit von Montag, dem 14.06.2021 bis einschließlich Freitag, dem 25.06.2021 im Rathaus der Gemeinde Grasellenbach, OT Hammelbach, Schulstraße 1, im Vorzimmer des Bürgermeisters, während der allgemeinen Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.

Dienststunden der Verwaltung für die Auslegung sind:

Montag bis Freitag                             8.15 Uhr bis 12.00 Uhr

Montag und Donnerstag                 13.30 Uhr bis 16.00 Uhr                  

Dienstag                                            13.30 Uhr bis 18.15 Uhr

64689 Grasellenbach, den 11.06.2021

                                                                                   Der Gemeindevorstand

                                                                              der Gemeinde Grasellenbach

                                                                                     Röth, Bürgermeister

__________________________________________________________

 ____________________________________________________________________

Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Kommunalwahlen 2021 - Wahl der Gemeindevertretung

Ausscheiden von Gemeindevertretern/innen und Nachrücken von Ersatzpersonen

Die bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 gewählten Gemeindevertreter

1.  Bernd Daub                                 CDU

2.  Heinz-Dieter Walter                     FPW

3.  Robert Keil                                   FPW

haben ihr Mandat nicht angenommen bzw. ihren Sitz durch die Wahl zum ehrenamtlichen Gemeindevorstandsmitglied aufgrund des § 65 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) verloren. Gemäß § 65 Abs. 2 HGO dürfen Mitglieder des Gemeindevorstandes nicht gleichzeitig Gemeindevertreter sein.

Gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) tritt die/der nächste noch nicht berufene Bewerberin/Bewerber des entsprechenden Wahlvorschlages an ihre/seine Stelle.

Unter Berücksichtigung des § 34 Abs. 2 Nr. 2 KWG stelle ich daher hiermit gemäß § 34 Abs. 3 KWG fest, dass

1. der an 7. Stelle gewählte Bewerber des Wahlvorschlages der CDU,

Herr Michael Hoffmann

2. der an 7. Stelle gewählte Bewerber des Wahlvorschlages der FPW,

Herr Andreas Meixner

3. der an 8. Stelle gewählte Bewerber des Wahlvorschlages der FPW,

Herr Marvin Bauer

in die Gemeindevertretung nachgerückt sind.

Ich weise darauf hin, dass gemäß § 25 KWG gegen die Feststellung von jedem Wahlberechtigten des Wahlkreises Grasellenbach binnen zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erhoben werden kann. Der Einspruch ist beim Gemeindewahlleiter der Gemeinde Grasellenbach, Schulstr. 1, 64689 Grasellenbach schriftlich oder zur Niederschrift einzureichen und zu begründen.

Grasellenbach, den 05. Mai 2021

Hohm, Gemeindewahlleiter

________________________________________________________________

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum

Bebauungsplan „Fuchspfad“

in der Gemeinde Grasellenbach

Erneute Bekanntmachung

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 19.12.2019 den „Bebauungsplan Fuchspfad“ im Ortsteil Wahlen gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634)) einschließlich der bauordnungsrechtlichen Gestaltungsvorschriften gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 91 Hessische Bauordnung (HBO) als Satzung beschlossen.

Der „Bebauungsplan Fuchspfad“ wurde am 04.09.2020 ortsüblich in der Odenwälder Zeitung bekannt gemacht. Aufgrund einer fehlerhaften Darstellung in der Planzeichnung wird der „Bebauungsplan Fuchspfad“ hiermit zur Heilung des Fehlers erneut öffentlich bekannt gemacht.

Der Bebauungsplan Fuchspfad tritt nach § 10 Abs. 3 BauGB i.V.m. § 91 HBO mit der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung in Kraft.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Flurstücke 177 bis 185 (jeweils anteilig), 186/1, 186/2, 186/3 (anteilig), 186/4 (anteilig) – alle Flur 1 – der Gemarkung Wahlen. Die genauen Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches ergeben sich aus der zugehörigen Plan­zeichnung des Bebauungsplanes im Maßstab 1:1.000. Die Lage des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes kann dem nachfolgenden Lageplan entnommen werden.

Der Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und der Begründung sowie den Anlagen zur Begründung, wird ab dem Tag der Bekanntmachung in der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Grasellenbach, Schulstr. 1, Zimmer des Bürgermeisters, 64689 Grasellenbach – Hammelbach, zu den allgemeinen Dienststunde zu jedermanns Einsicht bereitgehalten.

Weiterhin ist der Bebauungsplan gemäß § 10a Abs. 2 BauGB auf der Internetseite der Gemeinde Grasellenbach unter „Aktuelles – Amtliche Bekanntmachungen“ einsehbar.

Hinweise gemäß § 44 BauGB

Es wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Hinweise gemäß §§ 214 und 215 BauGB

Es wird gemäß § 215 Abs. 2 BauGB auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach gemäß § 215 Abs. 1 BauGB:

1.    eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2.    eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, und

3.    nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Grasellenbach, 12.04.2021

Markus Röth

Der Bürgermeister

Planzeichnung

Begründung

Bebauungsplantext

______________________________________________________________________

Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses und des Namens des gewählten Bewerbers der Direktwahl des Bürgermeisters der Gemeinde Grasellenbach am 14. März 2021

Bitte klicken Sie hier

________________________________________________________

Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses und der Namen der gewählten Bewerberinnen und Bewerber der Kommunalwahl am 14. März 2021 in der Gemeinde Grasellenbach

Bitte klicken Sie hier

________________________________________________________________________

______________________________________________________________________

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes "Auf der Hard/Weihwesel",

Gemeinde Grasellenbach, Ortsteil Hammelbach

Für die gesamte Bekanntmachung klicken Sie bitte hier

Bebauungsplan Entwurf

Begründung

Landschaftsplanerischer Beitrag

Artenschutzprüfung

Geotechnischer Bericht

___________________________________________________________________

Satzung der Gemeinde Grasellenbach

über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB

Zur Sicherung der städtebaulichen Entwicklung hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach am 11.03.2021 in seiner öffentlichen Sitzung die nachfolgende Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) beschlossen:

Aufgrund des § 25 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1728), in Verbindung mit § 5, hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach folgende Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht beschlossen:

§ 1

Anordnung des Vorkaufsrechts

Der Gemeinde Grasellenbach steht zur Sicherung der städtebaulichen Entwicklung im Sinne des § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich „Hartwiese“ Hammelbach ein besonderes Vorkaufsrecht zu.

§ 2

Räumlicher Geltungsbereich

(1) Der räumliche Geltungsbereich dieser Satzung erstreckt sich auf folgende Grundstücke:

- Gemarkung Hammelbach, Flur 1 Nr. 269/1

(2) Für den räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung ist der Lageplan vom 11.03.2021 mit der schraffierten Fläche des betreffenden Grundstücks maßgebend und ist der Satzung angefügt.

§ 3

Inkrafttreten

Die Satzung tritt mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft.

Grasellenbach den 11.03.2021

Gemeindevorstand der Gemeinde Grasellenbach

Röth, Bürgermeister

Begründung

Die Gemeinde Grasellenbach verfügt in ihrer Ortsmitte des Ortsteils Hammelbach über ein Grundstück, welches über einen Fußweg mit einem Kinderspielplatz im Sinne der Städtebauförderung genutzt wird. Das angrenzende Flurstück Flur 1 Nr. 269/1 „Hartwiese“ ist als naturnaher Ausgleichs- und Erholungsraum in der Ortsmitte für folgende Zwecke im städtebaulichen Sinne vorgesehen:

1. Schaffung einer naturnahen Waldkindergartengruppe, um dem gestiegenen und sozialpolitischen Bedarf an Kindergartenplätzen Rechnung zu tragen. Hierzu ist die Konzeption einer erlebnispädagogisch naturnahen Waldkindergartengruppe in einem Waldkindergartenwagen auf dem betreffenden Areal geplant.

2. Hinsichtlich der angrenzenden Park- und Spielplatzfläche ist eine Erweiterung des Erholungsareals im Sinne des Gemeinbedarfs in der naturräumlichen Umgebung einer Teilfläche des betreffenden Grundstücks vorgesehen. Eine naturnahe ökologische Gestaltung des Erholungsbereichs ist beabsichtigt, um weiteren öffentlichen Aufenthaltsraum zu gewinnen. Die Attraktivitätssteigerung und Belebung der Ortsmitte als zentrale Aufgabe des Städtebauförderprogramms „Aktive Kernbereich“ soll mit dieser Maßnahme weiter fortgeführt werden. Die bestehenden öffentlichen Parkplatzflächen auf den Flurstücken Flur 1 Nr. 270/4 und 270/5, einschließlich der dortigen Freizeitanlagen sind in die Konzeption einbezogen.

Im Sinne des § 25 Abs. 1, Satz 1, Nr. 2 BauGB steht der Gemeinde Grasellenbach im Rahmen der Vorkaufsrechtsatzung vom 11.03.2021 zur geordneten städtebaulichen Entwicklung ein besonders Vorkaufsrecht an dem Grundstück Gemarkung Hammelbach, Flur 1, Nr. 269/1, „Hartwiese“ zu.

Grasellenbach, den 11.03.2021    

Röth, Bürgermeister

Die Satzung wird mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Diese Satzung kann während der üblichen Dienststunden im Rathaus der Gemeinde Grasellenbach eingesehen werden. Jedermann kann diese Satzung einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Vorschriften des § 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche und des § 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

Grasellenbach, 11.03.2021

Röth, Bürgermeister

Flurkarte-Hartwiese

_______________________________________________________________________

Aufstellung sowie frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes „Auf der Hard/Weihwesel“, Gemeinde Grasellenbach, Ortsteil Hammelbach

Für die gesamte Bekanntmachung klicken Sie bitte hier

- Bebauungsplan

- Begründung

- Landschaftsplanerischer Beitrag

- Artenschutzprüfung

- Geotechnischer Bericht

_______________________________________________________________

Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Folgende Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Heppenheim wird hiermit veröffentlicht:

Gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird bekanntgemacht, dass aufgrund der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Grasellenbach und dem Amt für Bodenmanagement Heppenheim zwecks Übertragung der Befugnis zur Durchführung der vereinfachten Umlegung gem. § 80 Abs. 5 Satz 2 des Baugesetzbuches der  Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom 28.01.2021

in der Gemarkung: Wahlen

Flur: 1

Verfahrensgebiet: „Änderung Umlegung Fuchspfad“

am 02.02.2021 unanfechtbar geworden ist

Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung  vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der neuen Grundstücke ein (§ 83 Abs. 2 Baugesetzbuch).

Soweit im Beschluss über die vereinfachte Umlegung nach § 80 Abs. 2 Baugesetzbuch nichts anderes festgelegt ist, geht das Eigentum an den ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich. Die ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke werden Bestandteil des Grundstücks, dem sie zugeteilt werden. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke (§ 83 Abs. 3 Baugesetzbuch).

Die vereinbarten und festgestellten Geldleistungen werden mit dieser Bekanntmachung fällig.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Amt für Bodenmanagement Heppenheim, Odenwaldstraße 6, 64646 Heppenheim, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch erhoben werden.

Heppenheim, den   02.02.2021                                                                  Amt für Bodenmanagement

                                                                                                                           Heppenheim

                                                                                                                            Im Auftrag

                                                                                                                            Gez. Seibel

_________________________________________________________________________

Vollsperrung L3346 der Ortsdurchfahrt

Grasellenbach-Litzelbach

Am Hammelberg 1 bis Abzweig K27 /Scharbacher Straße
im Zeitraum 22.02. bis voraussichtlich Mitte April 2021

Die Landesstraße L3346 muss aufgrund von Arbeiten an der Wasserleitung voll gesperrt werden. Witterungsbedingt kann es zu Verzögerungen im Bauablauf kommen.

Die Verkehrsteilnehmer sind gebeten, der Umleitungsbeschilderung zu folgen:

Aus Richtung Wahlen links nach Unter-Scharbach auf die K27 /Trommstraße, durch Scharbach übergehend in Scharbacher Str. und zurück auf die L3346, links in Richtung Hammelbach sowie in umgekehrter Fahrtrichtung. (L3346 – K27 – L3346).

ÖPNV:

Die Bushaltestellen bleiben bestehen, die Abfahrt-, Ankunftszeiten können sich verschieben, bitte achten Sie auf die Aushänge.

ZAKB:

Die ausführende Firma wird den Transport der Müllbehälter zu Sammelstellen organisieren und die Anwohner informieren.

Bebauungsplan „Rad- und Wanderweg L 3346“, Ortsteile Litzelbach, Hammelbach, Unter-Scharbach, Wahlen

„Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 25.06.2020 den Bebauungsplan „Rad- und Wanderweg L 3346“, Ortsteile Litzelbach, Hammelbach, Unter-Scharbach, Wahlen, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Der Geltungsbereich umfasst in den Gemarkungen Wahlen, Litzelbach und Unter-Scharbach diverse Flurstücke der jeweiligen Flur 1 sowie das Flurstück 162/6 (tlw.) der Flur 4 der Gemarkung Hammelbach. Hinzu kommt die externe Maßnahmenfläche F1 in der Gemarkung Wahlen, Flurstück 2364/4 (tlw.) der Flur 1.

Der Bebauungsplan, die Begründung inkl. Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung können bei der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Hammelbach, von jedermann eingesehen werden. Über deren Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Es wird gemäß § 215 BauGB darauf hingewiesen, dass

-eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

-eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

-nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung der o.g. Vorschriften begründen soll, ist darzulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 u. 2 sowie Abs. 4 BauGB über die Entschädigung von durch den Bebauungsplan eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.“

 Grasellenbach, den 07.12.2020

 Röth, Bürgermeister

_______________________________________________________________________

Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Rad- und Wanderweg L 3346“, Ortsteile Litzelbach, Hammelbach, Unter-Scharbach, Wahlen

„Das Regierungspräsidium Darmstadt hat mit Verfügung vom 01.10.2020 die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Grasellenbach für den Bereich „Rad- und Wanderweg L 3346“, Ortsteile Litzelbach, Hammelbach, Unter-Scharbach, Wahlen gemäß § 6 BauGB genehmigt.

Der Geltungsbereich umfasst in den Gemarkungen Wahlen, Litzelbach und Unter-Scharbach diverse Flurstücke der jeweiligen Flur 1 sowie das Flurstück 162/6 (tlws.) der Flur 4 der Gemarkung Hammelbach.

Die Änderung des Flächennutzungsplanes, die Begründung inkl. Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung können bei der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Hammelbach, von jedermann eingesehen werden. Jedermann kann über deren Inhalt Auskunft erhalten.

Die Genehmigung wird hiermit gemäß § 6 Abs. 5 Satz 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die Änderung des Flächennutzungsplanes wirksam.

Es wird gemäß § 215 BauGB darauf hingewiesen, dass

-eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

-eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

-nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs

unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung der o.g. Vorschriften begründen soll, ist darzulegen.“

Grasellenbach, den 04.12.2020

Röth, Bürgermeister

__________________________________________________________________________

BEKANNTMACHUNG DES SATZUNGSBESCHLUSS ZUM
BEBAUUNGSPLAN „AM KREUZFELD II“
IN DER GEMEINDE GRASELLENBACH

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 11.02.2016 den „Bebauungsplan Am Kreuzfeld“ im Ortsteil Scharbach gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBI. I S. 3634)) einschließlich der bauordnungsrechtlichen Gestaltungsvorschriften gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i. V. m. § 91 Hessische Bauordnung (HBO) als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan Am Kreuzfeld tritt nach § 10 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 91 HBO mit der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung in Kraft.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Flurstücke 130/4 bis 130/6, – alle Flur 1 – der Gemarkung Scharbach. Die genauen Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches ergeben sich aus einer zugehörigen Planzeichnung des Bebauungsplanes im Maßstab 1:1.000. Die Lage des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes kann dem nachfolgenden Lageplan entnommen werden.

Der Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und der Begründung sowie den Anlagen zur Begründung, wird ab dem Tag der Bekanntmachung in der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Grasellenbach, Schulstr. 1, Zimmer des Bürgermeisters, 64689 Grasellenbach – Hammelbach, zu den allgemeinen Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereitgehalten.

Hinweise gemäß § 44BauGB

Es wird auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Hinweis gemäß §§ 214 und 215 BauGB

Es wird gemäß § 215 Abs. 2 BauGB auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach gemäß § 215 Abs. 1 BauGB:

1. eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, und

3. nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründeten Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Bebauungsplan

Grasellenbach den 06.11.2020

Röth, Bürgermeister

______________________________________________________________________

4. Änderung der Wasserversorgungssatzung

Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.05.2020 (GVBl S. 318), der §§ 30, 31, 36 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung vom 14.12.2010 (GVBl. I S. 548), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.08.2018 (GVBl S. 366), der §§ 1 bis 5a, 9 bis 12 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) in der Fassung vom 24.03.2013 (GVBl. I S. 134), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.05.2018 (GVBl S. 247), hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach in der Sitzung am 17.09.2020 folgende 4. Änderung der Wasserversorgungssatzung beschlossen:

Für die vollständige Bekanntmachung klicken Sie bitte hier

_______________________________________________________________________________

5. Änderung der Entwässerungssatzung

Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.08.2020 (GVBl. I S. 318), der §§ 37 bis 40 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung vom 14.12.2010 (GVBl. I S. 548), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.08.2018 (GVBl. I S. 366), der §§ 1 bis 5 a), 6 a), 9 bis 12 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) in der Fassung vom 24.03.2013 (GVBl. I S. 134), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.05.2018 (GVBl. I S. 247), der §§ 1 und 9 des Gesetzes über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.01.2005 (BGBl. I S. 114), zuletzt geändert durch Art. 2 der Verordnung vom 22.08.2018 (BGBl. I S. 1327), und der §§ 1 und 2 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (HAbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 09.06.2016 (GVBl. I S. 70), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.06.2020 (GVBl. I S. 430), hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach in ihrer Sitzung am 17.09.2020 folgende 5. Änderung der Entwässerungssatzung beschlossen:

Für die vollständige Bekanntmachung klicken Sie bitte hier

_____________________________________________________________________________

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

Aufstellung des Bebauungsplans „Naturspielort Tromm“ und 2. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB)

hier:    Bekanntmachung des Feststellungsbeschlusses sowie der Genehmigung der 2. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des BP „Naturspielort Tromm“

Mit der Aufstellung der beiden Bauleitpläne wurde als Hauptplanungsziel die Umsetzung der Entwurfsplanung für den Naturspielort Tromm als Erlebnis- und Spielfläche des interkommunalen Projektes „Geozentrum Tromm“ verfolgt. Hierzu wurde ein Bebauungsplan nach § 8 ff BauGB aufgestellt. Im Flächennutzungsplan erfolgte eine Darstellung analog zum Bebauungsplan mit überwiegend naturnahen Gestaltungselementen, Spielgeräten und Ausstattungselementen, die die geologischen Formationen Buntsandstein und Granit in modularen Kleinstlandschaften spielerisch einbindet und durch eine standortgerechte Gehölzpflanzung eingerahmt wird.

Der Geltungsbereich befindet sich im Ortsteil Tromm und umfasst fast das gesamte Flurstück Nr. 293/1 der Flur 1 der Gemarkung Ober-Scharbach. Die Gesamtfläche beträgt ca. 0,4 ha.

Der räumliche Geltungs- und Änderungsbereich ergibt sich ebenso aus dem beigefügten Kartenausschnitt (Lageplan), in dem der Planbereich gekennzeichnet ist. Der Kartenausschnitt ist als Anlage Teil dieser Bekanntmachung.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 20.09.2018 die 2. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan festgestellt. Mit Bescheid vom 11.03.2019 hat das Regierungspräsidium Darmstadt die Genehmigung der 2. Änderung des Flächennutzungsplans erteilt (§ 6 Abs. 4 S. 3 BauGB).

Dies wird hiermit gem. § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

Mit dieser Bekanntmachung wird die 2. Änderung des FNP wirksam. (§ 6 Abs. 5 BauGB).

Der Plan, die Begründung mit Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der Änderung des Flächennutzungsplans berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, können im Rathaus, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach, während der üblichen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag 08.15 – 12.00 Uhr, Montag und Donnerstag 13.30 – 16.00 Uhr, Dienstag 13.30 – 18.15 Uhr) von jedermann eingesehen werden. Auf Verlangen wird über deren Inhalt Auskunft gegeben.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach:

1.    eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2.    eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

3.    nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Grasellenbach (Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach) geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Die Behörden werden ferner auf ihre Mitwirkungspflicht gemäß § 4 Abs. 3 Baugesetzbuch hingewiesen.

Grasellenbach, den 14.04.2020

GEMEINDE GRASELLENBACH

Markus Röth

Bürgermeister

_______________________________________________________________________

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

Aufstellung des Bebauungsplans „Naturspielort Tromm“ und 2. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB)

hier:    Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan

Mit der Aufstellung der Bauleitpläne wurde als Hauptplanungsziel die Umsetzung der Entwurfsplanung für den Naturspielort Tromm als Erlebnis- und Spielfläche des interkommunalen Projektes „Geozentrum Tromm“ verfolgt. Hierzu wurde ein Bebauungsplan nach § 8ff BauGB aufgestellt, in dem die zulässigen Nutzungen in Form von Sonstigen Sondergebieten gem. § 11 BauNVO und Öffentlichen Grünflächen mit entsprechenden Zweckbestimmungen sowie Flächen für Wald festgesetzt wurden. Im Flächennutzungsplan erfolgte eine Darstellung analog zum Bebauungsplan.

Der Geltungsbereich befindet sich im Ortsteil Tromm und umfasst fast das gesamte Flurstück Nr. 203/1 der Flur 1 der Gemarkung Ober-Scharbach. Die Gesamtfläche beträgt ca. 0,4 ha.

Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich ebenso aus dem beigefügten Kartenausschnitt (Lageplan), in dem der Planbereich gekennzeichnet ist. Der Kartenausschnitt ist als Anlage Teil dieser Bekanntmachung.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 20.09.2018 gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) den Bebauungsplan „Naturspielort Tromm“ als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB).

Der Bebauungsplan mit Begründung, Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung bei der Aufstellung des Bebauungsplanes berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, wird vom Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung an, zu jedermanns Einsicht im Rathaus, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach, während der üblichen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag 08.15 – 12.00 Uhr, Montag und Donnerstag 13.30 – 16.00 Uhr und Dienstag 13.30 – 18.15 Uhr) bereit gehalten. Außerhalb dieses Zeitraums können Termine zur Einsichtnahme vereinbart werden. Auf Verlangen wird über den Inhalt Auskunft gegeben.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach:

1.    eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2.    eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

3.    nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Grasellenbach (Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach) unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Die Behörden werden ferner auf ihre Mitwirkungspflicht gemäß § 4 Abs. 3 Baugesetzbuch hingewiesen.

Naturspielort Tromm Liegenschaftsplan

Grasellenbach, den 17.04.2020

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Grasellenbach

Röth

Bürgermeister

____________________________________________________________________________

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

Aufstellung des Bebauungsplans „Litzelbacher Steinbrüche“ und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB)

hier:    Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan

Mit der Aufstellung der Bauleitpläne wurde als Hauptplanungsziel die Umsetzung der Entwurfsplanung zur erlebnispädagogischen und touristischen Nutzung der Steinbrüche anhand des Konzeptes „Touristisches Zentrum Litzelbacher Steinbrüche“ verfolgt. Hierzu wurde ein Bebauungsplan nach § 8ff BauGB aufgestellt, in dem die zulässigen Nutzungen in Form von Sonstigen Sondergebieten gem. § 11 BauNVO und Öffentlichen Grünflächen mit entsprechenden Zweckbestimmungen sowie Flächen für Wald festgesetzt wurden. Im Flächennutzungsplan erfolgte eine Darstellung analog zum Bebauungsplan.

Der Geltungsbereich befindet sich zwischen Litzelbach, Grasellenbach und Hammelbach und umfasst fast das gesamte Flurstücke Nr. 62/5 der Flur 1 der Gemarkung Litzelbach. Die Gesamtfläche beträgt ca. 9,8 ha.

Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich ebenso aus dem beigefügten Kartenausschnitt (Lageplan), in dem der Planbereich gekennzeichnet ist. Der Kartenausschnitt ist als Anlage Teil dieser Bekanntmachung.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 19.12.2019 gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) den Bebauungsplan „Litzelbacher Steinbrüche“ als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB).

Der Bebauungsplan mit Begründung, Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung bei der Aufstellung des Bebauungsplanes berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, wird vom Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung an, zu jedermanns Einsicht im Rathaus, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach, während der üblichen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag 08.15 – 12.00 Uhr, Montag und Donnerstag 13.30 – 16.00 Uhr und Dienstag 13.30 – 18.15 Uhr) bereit gehalten. Außerhalb dieses Zeitraums können Termine zur Einsichtnahme vereinbart werden. Auf Verlangen wird über den Inhalt Auskunft gegeben.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach:

1.    eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2.    eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

3.    nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Grasellenbach (Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach) unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Die Behörden werden ferner auf ihre Mitwirkungspflicht gemäß § 4 Abs. 3 Baugesetzbuch hingewiesen.

Litzelbacher Steinbrüche Planblatt

Grasellenbach, den 14.04.2020

GEMEINDE GRASELLENBACH

Markus Röth

Bürgermeister

____________________________________________________________________________

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

Aufstellung des Bebauungsplans „Litzelbacher Steinbrüche“ und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB)

hier:    Bekanntmachung des Feststellungsbeschlusses sowie der Genehmigung der 4. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des BP „Litzelbacher Steinbrüche“

Mit der Aufstellung der beiden Bauleitpläne wurde als Hauptplanungsziel die Umsetzung der Entwurfsplanung zur erlebnispädagogischen und touristischen Nutzung der Steinbrüche anhand des Konzeptes „Touristisches Zentrum Litzelbacher Steinbrüche“ verfolgt. Hierzu wurde ein Bebauungsplan nach § 8ff BauGB aufgestellt. Im Flächennutzungsplan erfolgte eine Darstellung analog zum Bebauungsplan mit Flächen für Wald, Grünflächen und Sonderbauflächen mit der Zweckbestimmung Erlebnispädagogik.

Der Geltungsbereich befindet sich zwischen Litzelbach, Grasellenbach und Hammelbach und umfasst fast das gesamte Flurstücke Nr. 62/5 der Flur 1 der Gemarkung Litzelbach. Die Gesamtfläche beträgt ca. 9,8 ha.

Der räumliche Geltungs- und Änderungsbereich ergibt sich ebenso aus dem beigefügten Kartenausschnitt (Lageplan), in dem der Planbereich gekennzeichnet ist. Der Kartenausschnitt ist als Anlage Teil dieser Bekanntmachung.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 19.12.2019 die 4. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan festgestellt. Mit Bescheid vom 31.03.2020 hat das Regierungspräsidium Darmstadt die Genehmigung der 4. Änderung des Flächennutzungsplans erteilt (§ 6 Abs. 4 S. 3 BauGB).

Dies wird hiermit gem. § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

Mit dieser Bekanntmachung wird die 4. Änderung des FNP wirksam. (§ 6 Abs. 5 BauGB).

Der Plan, die Begründung mit Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der Änderung des Flächennutzungsplans berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, können im Rathaus, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach, während der üblichen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag 08.15 – 12.00 Uhr, Montag und Donnerstag 13.30 – 16.00 Uhr, Dienstag 13.30 – 18.15 Uhr) von jedermann eingesehen werden. Auf Verlangen wird über deren Inhalt Auskunft gegeben.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach:

1.    eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2.    eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

3.    nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Grasellenbach (Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach) geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Die Behörden werden ferner auf ihre Mitwirkungspflicht gemäß § 4 Abs. 3 Baugesetzbuch hingewiesen.

Grasellenbach, den 14.04.2020

 GEMEINDE GRASELLENBACH

Markus Röth

Bürgermeister

___________________________________________________________________________

Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Rad- und Wanderweg L3346", Ortsteile Litzelbach, Hammelbach, Unterscharbach, Wahlen

Für die komplette Bekanntmachung klicken Sie bitte hier

Digitale Planunterlagen:

Begründung

Planentwurf

Umweltbezogene Stellungnahmen

_______________________________________________________________________________

Bebauungsplan "Rad- und Wanderweg L3346" OT Litzelbach, Hammelbach, Unter-Scharbach und Wahlen

Für die komplette Bekanntmachung klicken Sie bitte hier

Digitale Unterlagen:

Begründung

Archäologisches Gutachten

Bestandskarte 1

Bestandskarte 2

Fachbeitrag Artenschutz

Faunagutachten

Planentwurf

Umweltbericht

umweltbezogene Stellungnahmen

____________________________________________________________________

Widmung innerörtlicher Hauptverkehrsstraßen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in Ihren Sitzungen am 16. Mai und 22. August 2019 beschlossen, dass die nachfolgenden Straßen gemäß § 4 des Hessischen Straßengesetz (HStrG) vom 08. Juni 2003 (GVBl. I S. 166) zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 28. Mai 2018 (GVBl. S 198) als „innerörtliche Hauptverkehrsstraßen“ dem öffentlichen Verkehr entsprechend § 3 Abs. 1 Nr. 3 HStrG gewidmet werden:

•  die Straße „Auf der Tromm“ im Ortsteil Tromm zwischen der Haus Nr. 1 a und der Gemarkungsgrenze zur Gemeinde Wald-Michelbach hin auf einer Länge von rund 600 Metern
•  die „Friedhofstraße“ im Ortsteil Wahlen von der Einmündung zur L3105 bis zur Ulfenbachtal-Schule auf einer Länge von rund 440 Metern
•  die „Gartenstraße“ im Ortsteil Hammelbach zwischen der Einmündung zur Gasse und der Kreuzung zur Brunnenstraße auf einer Länge von rund 80 Metern
• die „Gasse“ im Ortsteil Hammelbach zwischen dem Kreuzungsbereich zur Schulstraße und der Einmündung zum Oberen Hilsigweg auf einer Länge von rund 370 Meter
• der „Gaßbacher Weg“ im Ortsteil Hammelbach zwischen der Einmündung zur L3346 und der Kreuzung zum Thorweg auf einer Länge von rund 420 Metern
• die „Litzelbacher Straße“ im Ortsteil Hammelbach von der Einmündung zur L3346 bis zum Kreuzungsbereich zum Thorweg auf einer Länge von rund 80 Metern
•  der „Thorweg“ im Ortsteil Hammelbach vom Kreuzungsbereich zur Litzelbacher Straße bis zum Sportplatz auf einer Länge von rund 760 Metern
• der „Weschnitzquellenweg“ im Ortsteil Hammelbach zwischen der Einmündung zur L3346 und dem Kreuzungsbereich zur Fürther Straße auf einer Länge von rund 440 Metern

64689 Grasellenbach, den 22. Oktober 2019

Der Gemeindevorstand der

Gemeinde Grasellenbach

Röth, Bürgermeister

 _______________________________________________________________