Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Der Bürgermeister der Gemeinde

Grasellenbach                                                             Grasellenbach, den 14.04.2021

 

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Gemäß § 56 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) darf ich Sie zur 1. und konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung der Legislaturperiode XII von  2021 - 2026 für

 

Donnerstag, den 22. April 2021 um 20.00 Uhr

in die Nibelungenhalle, Gras-Ellenbach

einladen.

 

 

Tagesordnung:

 

1.       Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

 

2.       Ermittlung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung

 

3.       Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

4.        Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

 

5.  Wahl von zwei Stellvertretern/Stellvertreterinnen des Vorsitzenden/der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

 

6.       Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen der Gemeindevertretung , Drucksache Nr. XII/001

 

7.       Wahl der oder des Schriftführers/in bzw. seiner Vertreterin oder Vertreter der Gemeindevertretung, Drucksache Nr. XII/002

 

8.        Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung sowie über Einsprüche nach § 25 KWG , Drucksache Nr. XII/003

 

9.        Beschlussfassung über das Bilden der Ausschüssen im Benennungsverfahren, Drucksache Nr. XII/004

 

10.          Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten für den Gemeindevorstand Drucksache Nr. XII/005

 

 

Pause

 

11.              Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten

 

12.            Benennung von jeweils 5 Ausschussmitgliedern für die Ausschüsse der Gemeindevertretung durch den Vorsitzenden/die Vorsitzende der Gemeindevertretung

Drucksache Nr. XII/006

 

13.       Wahl von drei Mitgliedern (einschließlich Bürgermeister) und jeweils  einem Stellvertreter/in des Verbandsvorstandes des Abwasserzweckverbandes der Gemeinden Grasellenbach und Wald-Michelbach, Drucksache Nr. XII/007

 

14.       Wahl von sechs Mitgliedern zgl. jeweils einem Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Überwald der Gemeinden Grasellenbach und Wald-Michelbach, Drucksache Nr. XII/008

 

15.       Wahl eines Mitgliedes bzw. eines Stellvertreters für den Forstzweckverband Hessischer Odenwald; Drucksache Nr. XII/009

 

16.       Wahl eines Mitgliedes sowie dessen Stellvertreters/in für die Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Kreis Bergstraße, Drucksache Nr. Drucksache Nr. XII/010

 

17.       Wahl eines Mitgliedes sowie dessen Stellvertreters/in für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Sparkasse Starkenburg, Drucksache Nr. XII/011

 

18.       Wahl eines Mitgliedes sowie dessen Stellvertreters/in für die Verbandsversammlung der ekom 21, Drucksache Nr. .XII/012

 

19.       Wahl  von 2 Mitgliedern der Gemeindevertretung für die Gesellschafterversammlung der Zukunftsoffensive Überwald, Drucksache Nr. XII/013

 

20.       Wahl eines Kandidaten für den Beirat der Wirtschaftsförderung Bergstraße; Drucksache XII/014

 

21.       Anfragen und Verschiedenes

 

Mit freundlichen Grüßen

 

    - Röth -

            Bürgermeister

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Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum

Bebauungsplan „Fuchspfad“

in der Gemeinde Grasellenbach

Erneute Bekanntmachung

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 19.12.2019 den „Bebauungsplan Fuchspfad“ im Ortsteil Wahlen gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634)) einschließlich der bauordnungsrechtlichen Gestaltungsvorschriften gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 91 Hessische Bauordnung (HBO) als Satzung beschlossen.

Der „Bebauungsplan Fuchspfad“ wurde am 04.09.2020 ortsüblich in der Odenwälder Zeitung bekannt gemacht. Aufgrund einer fehlerhaften Darstellung in der Planzeichnung wird der „Bebauungsplan Fuchspfad“ hiermit zur Heilung des Fehlers erneut öffentlich bekannt gemacht.

Der Bebauungsplan Fuchspfad tritt nach § 10 Abs. 3 BauGB i.V.m. § 91 HBO mit der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung in Kraft.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Flurstücke 177 bis 185 (jeweils anteilig), 186/1, 186/2, 186/3 (anteilig), 186/4 (anteilig) – alle Flur 1 – der Gemarkung Wahlen. Die genauen Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches ergeben sich aus der zugehörigen Plan­zeichnung des Bebauungsplanes im Maßstab 1:1.000. Die Lage des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes kann dem nachfolgenden Lageplan entnommen werden.

 

Der Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und der Begründung sowie den Anlagen zur Begründung, wird ab dem Tag der Bekanntmachung in der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Grasellenbach, Schulstr. 1, Zimmer des Bürgermeisters, 64689 Grasellenbach – Hammelbach, zu den allgemeinen Dienststunde zu jedermanns Einsicht bereitgehalten.

Weiterhin ist der Bebauungsplan gemäß § 10a Abs. 2 BauGB auf der Internetseite der Gemeinde Grasellenbach unter „Aktuelles – Amtliche Bekanntmachungen“ einsehbar.

Hinweise gemäß § 44 BauGB

Es wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Hinweise gemäß §§ 214 und 215 BauGB

Es wird gemäß § 215 Abs. 2 BauGB auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach gemäß § 215 Abs. 1 BauGB:

1.    eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2.    eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, und

3.    nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

 

Grasellenbach, 12.04.2021

 

Markus Röth

Der Bürgermeister

Planzeichnung

Begründung

Bebauungsplantext

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses und des Namens des gewählten Bewerbers der Direktwahl des Bürgermeisters der Gemeinde Grasellenbach am 14. März 2021

 

Bitte klicken Sie hier

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses und der Namen der gewählten Bewerberinnen und Bewerber der Kommunalwahl am 14. März 2021 in der Gemeinde Grasellenbach

 

Bitte klicken Sie hier

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Bekanntmachung

 

Folgende Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Heppenheim wird hiermit veröffentlicht:

Aufgrund der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Grasellenbach und dem Amt für Bodenmanagement Heppenheim wird gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bekanntgemacht, dass der Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom 11.02.2021

 

in der Gemarkung: Wahlen

Flur: 1

Verfahrensgebiet: „Radweg L 3346

am 18.03.2021 unanfechtbar geworden ist.

 

Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung  vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der neuen Grundstücke ein (§ 83 Abs. 2 Baugesetzbuch).

 

Soweit im Beschluss über die vereinfachte Umlegung nach § 80 Abs. 2 Baugesetzbuch nichts anderes festgelegt ist, geht das Eigentum an den ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich. Die ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke werden Bestandteil des Grundstücks, dem sie zugeteilt werden. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke (§ 83 Abs. 3 Baugesetzbuch).

 

Die vereinbarten und festgestellten Geldleistungen werden mit dieser Bekanntmachung fällig.

 

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Amt für Bodenmanagement Heppenheim, Odenwaldstraße 6, 64646 Heppenheim, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch, erhoben werden.

 

 

 

Michelstadt, den 19.03.2021

 

Amt für Bodenmanagement

 

 

Heppenheim

 

 

Im Auftrag

 

 

 

Gez. Ziergiebel, TAR

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes "Auf der Hard/Weihwesel",

Gemeinde Grasellenbach, Ortsteil Hammelbach

Für die gesamte Bekanntmachung klicken Sie bitte hier

Bebauungsplan Entwurf

Begründung

Landschaftsplanerischer Beitrag

Artenschutzprüfung

Geotechnischer Bericht

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Satzung der Gemeinde Grasellenbach

über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB

 

Zur Sicherung der städtebaulichen Entwicklung hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach am 11.03.2021 in seiner öffentlichen Sitzung die nachfolgende Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) beschlossen:

 

Aufgrund des § 25 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1728), in Verbindung mit § 5, hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach folgende Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht beschlossen:

 

§ 1

Anordnung des Vorkaufsrechts

 

Der Gemeinde Grasellenbach steht zur Sicherung der städtebaulichen Entwicklung im Sinne des § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich „Hartwiese“ Hammelbach ein besonderes Vorkaufsrecht zu.

 

 

§ 2

Räumlicher Geltungsbereich

 

(1) Der räumliche Geltungsbereich dieser Satzung erstreckt sich auf folgende Grundstücke:

 

- Gemarkung Hammelbach, Flur 1 Nr. 269/1

 

(2) Für den räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung ist der Lageplan vom 11.03.2021 mit der schraffierten Fläche des betreffenden Grundstücks maßgebend und ist der Satzung angefügt.

 

§ 3

Inkrafttreten

 

Die Satzung tritt mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft.

Grasellenbach den 11.03.2021

Gemeindevorstand der Gemeinde Grasellenbach

Röth, Bürgermeister

 


 

 
 

Begründung

 

Die Gemeinde Grasellenbach verfügt in ihrer Ortsmitte des Ortsteils Hammelbach über ein Grundstück, welches über einen Fußweg mit einem Kinderspielplatz im Sinne der Städtebauförderung genutzt wird. Das angrenzende Flurstück Flur 1 Nr. 269/1 „Hartwiese“ ist als naturnaher Ausgleichs- und Erholungsraum in der Ortsmitte für folgende Zwecke im städtebaulichen Sinne vorgesehen:

 

1. Schaffung einer naturnahen Waldkindergartengruppe, um dem gestiegenen und sozialpolitischen Bedarf an Kindergartenplätzen Rechnung zu tragen. Hierzu ist die Konzeption einer erlebnispädagogisch naturnahen Waldkindergartengruppe in einem Waldkindergartenwagen auf dem betreffenden Areal geplant.

 

2. Hinsichtlich der angrenzenden Park- und Spielplatzfläche ist eine Erweiterung des Erholungsareals im Sinne des Gemeinbedarfs in der naturräumlichen Umgebung einer Teilfläche des betreffenden Grundstücks vorgesehen. Eine naturnahe ökologische Gestaltung des Erholungsbereichs ist beabsichtigt, um weiteren öffentlichen Aufenthaltsraum zu gewinnen. Die Attraktivitätssteigerung und Belebung der Ortsmitte als zentrale Aufgabe des Städtebauförderprogramms „Aktive Kernbereich“ soll mit dieser Maßnahme weiter fortgeführt werden. Die bestehenden öffentlichen Parkplatzflächen auf den Flurstücken Flur 1 Nr. 270/4 und 270/5, einschließlich der dortigen Freizeitanlagen sind in die Konzeption einbezogen.

 

Im Sinne des § 25 Abs. 1, Satz 1, Nr. 2 BauGB steht der Gemeinde Grasellenbach im Rahmen der Vorkaufsrechtsatzung vom 11.03.2021 zur geordneten städtebaulichen Entwicklung ein besonders Vorkaufsrecht an dem Grundstück Gemarkung Hammelbach, Flur 1, Nr. 269/1, „Hartwiese“ zu.

 

 

Grasellenbach, den 11.03.2021    

 

Röth, Bürgermeister

 

 

Die Satzung wird mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

 

Diese Satzung kann während der üblichen Dienststunden im Rathaus der Gemeinde Grasellenbach eingesehen werden. Jedermann kann diese Satzung einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

 

Auf die Vorschriften des § 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche und des § 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

 

 

 

 

Grasellenbach, 11.03.2021

Röth, Bürgermeister

Flurkarte-Hartwiese

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Aufstellung sowie frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes „Auf der Hard/Weihwesel“, Gemeinde Grasellenbach, Ortsteil Hammelbach

Für die gesamte Bekanntmachung klicken Sie bitte hier

- Bebauungsplan

- Begründung

- Landschaftsplanerischer Beitrag

- Artenschutzprüfung

- Geotechnischer Bericht

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

 

Folgende Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Heppenheim wird hiermit veröffentlicht:

Gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird bekanntgemacht, dass aufgrund der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Grasellenbach und dem Amt für Bodenmanagement Heppenheim zwecks Übertragung der Befugnis zur Durchführung der vereinfachten Umlegung gem. § 80 Abs. 5 Satz 2 des Baugesetzbuches der  Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom 28.01.2021

 

in der Gemarkung: Wahlen

Flur: 1

Verfahrensgebiet: „Änderung Umlegung Fuchspfad

am 02.02.2021 unanfechtbar geworden ist

 

Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung  vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der neuen Grundstücke ein (§ 83 Abs. 2 Baugesetzbuch).

 

Soweit im Beschluss über die vereinfachte Umlegung nach § 80 Abs. 2 Baugesetzbuch nichts anderes festgelegt ist, geht das Eigentum an den ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich. Die ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke werden Bestandteil des Grundstücks, dem sie zugeteilt werden. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke (§ 83 Abs. 3 Baugesetzbuch).

 

Die vereinbarten und festgestellten Geldleistungen werden mit dieser Bekanntmachung fällig.

 

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Amt für Bodenmanagement Heppenheim, Odenwaldstraße 6, 64646 Heppenheim, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch erhoben werden.

 

 

Heppenheim, den   02.02.2021                                                                  Amt für Bodenmanagement

                                                                                                                           Heppenheim

                                                                                                                            Im Auftrag

 

                                                                                                                            Gez. Seibel

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Vollsperrung L3346 der Ortsdurchfahrt

Grasellenbach-Litzelbach

Am Hammelberg 1 bis Abzweig K27 /Scharbacher Straße
im Zeitraum 22.02. bis voraussichtlich Mitte April 2021

 

Die Landesstraße L3346 muss aufgrund von Arbeiten an der Wasserleitung voll gesperrt werden. Witterungsbedingt kann es zu Verzögerungen im Bauablauf kommen.


Die Verkehrsteilnehmer sind gebeten, der Umleitungsbeschilderung zu folgen:

Aus Richtung Wahlen links nach Unter-Scharbach auf die K27 /Trommstraße, durch Scharbach übergehend in Scharbacher Str. und zurück auf die L3346, links in Richtung Hammelbach sowie in umgekehrter Fahrtrichtung. (L3346 – K27 – L3346).

 

ÖPNV:

Die Bushaltestellen bleiben bestehen, die Abfahrt-, Ankunftszeiten können sich verschieben, bitte achten Sie auf die Aushänge.

 

ZAKB:

Die ausführende Firma wird den Transport der Müllbehälter zu Sammelstellen organisieren und die Anwohner informieren.

 

Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Bebauungsplan „Rad- und Wanderweg L 3346“, Ortsteile Litzelbach, Hammelbach, Unter-Scharbach, Wahlen

 

„Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 25.06.2020 den Bebauungsplan „Rad- und Wanderweg L 3346“, Ortsteile Litzelbach, Hammelbach, Unter-Scharbach, Wahlen, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

 

Der Geltungsbereich umfasst in den Gemarkungen Wahlen, Litzelbach und Unter-Scharbach diverse Flurstücke der jeweiligen Flur 1 sowie das Flurstück 162/6 (tlw.) der Flur 4 der Gemarkung Hammelbach. Hinzu kommt die externe Maßnahmenfläche F1 in der Gemarkung Wahlen, Flurstück 2364/4 (tlw.) der Flur 1.

 

Der Bebauungsplan, die Begründung inkl. Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung können bei der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Hammelbach, von jedermann eingesehen werden. Über deren Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

 

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

 

Es wird gemäß § 215 BauGB darauf hingewiesen, dass

 

-eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

 

-eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

 

-nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung der o.g. Vorschriften begründen soll, ist darzulegen.

 

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 u. 2 sowie Abs. 4 BauGB über die Entschädigung von durch den Bebauungsplan eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.“

 Grasellenbach, den 07.12.2020

 

 Röth, Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Rad- und Wanderweg L 3346“, Ortsteile Litzelbach, Hammelbach, Unter-Scharbach, Wahlen


„Das Regierungspräsidium Darmstadt hat mit Verfügung vom 01.10.2020 die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Grasellenbach für den Bereich „Rad- und Wanderweg L 3346“, Ortsteile Litzelbach, Hammelbach, Unter-Scharbach, Wahlen gemäß § 6 BauGB genehmigt.

 

Der Geltungsbereich umfasst in den Gemarkungen Wahlen, Litzelbach und Unter-Scharbach diverse Flurstücke der jeweiligen Flur 1 sowie das Flurstück 162/6 (tlws.) der Flur 4 der Gemarkung Hammelbach.

 

Die Änderung des Flächennutzungsplanes, die Begründung inkl. Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung können bei der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Hammelbach, von jedermann eingesehen werden. Jedermann kann über deren Inhalt Auskunft erhalten.

 

Die Genehmigung wird hiermit gemäß § 6 Abs. 5 Satz 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die Änderung des Flächennutzungsplanes wirksam.

 

Es wird gemäß § 215 BauGB darauf hingewiesen, dass

 

-eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

 

-eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

 

-nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs

unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung der o.g. Vorschriften begründen soll, ist darzulegen.“

 

 

Grasellenbach, den 04.12.2020

 

Röth, Bürgermeister

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BEKANNTMACHUNG DES SATZUNGSBESCHLUSS ZUM
BEBAUUNGSPLAN „AM KREUZFELD II“
IN DER GEMEINDE GRASELLENBACH

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 11.02.2016 den „Bebauungsplan Am Kreuzfeld“ im Ortsteil Scharbach gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBI. I S. 3634)) einschließlich der bauordnungsrechtlichen Gestaltungsvorschriften gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i. V. m. § 91 Hessische Bauordnung (HBO) als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan Am Kreuzfeld tritt nach § 10 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 91 HBO mit der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung in Kraft.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Flurstücke 130/4 bis 130/6, – alle Flur 1 – der Gemarkung Scharbach. Die genauen Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches ergeben sich aus einer zugehörigen Planzeichnung des Bebauungsplanes im Maßstab 1:1.000. Die Lage des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes kann dem nachfolgenden Lageplan entnommen werden.

Der Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und der Begründung sowie den Anlagen zur Begründung, wird ab dem Tag der Bekanntmachung in der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Grasellenbach, Schulstr. 1, Zimmer des Bürgermeisters, 64689 Grasellenbach – Hammelbach, zu den allgemeinen Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereitgehalten.

 

Hinweise gemäß § 44BauGB

Es wird auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Hinweis gemäß §§ 214 und 215 BauGB

Es wird gemäß § 215 Abs. 2 BauGB auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach gemäß § 215 Abs. 1 BauGB:

1. eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, und

3. nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründeten Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Bebauungsplan

 

Grasellenbach den 06.11.2020

Röth, Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

4. Änderung der Wasserversorgungssatzung

 

 

Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.05.2020 (GVBl S. 318), der §§ 30, 31, 36 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung vom 14.12.2010 (GVBl. I S. 548), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.08.2018 (GVBl S. 366), der §§ 1 bis 5a, 9 bis 12 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) in der Fassung vom 24.03.2013 (GVBl. I S. 134), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.05.2018 (GVBl S. 247), hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach in der Sitzung am 17.09.2020 folgende 4. Änderung der Wasserversorgungssatzung beschlossen:

 

Für die vollständige Bekanntmachung klicken Sie bitte hier

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

5. Änderung der Entwässerungssatzung

 

 

Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.08.2020 (GVBl. I S. 318), der §§ 37 bis 40 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung vom 14.12.2010 (GVBl. I S. 548), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.08.2018 (GVBl. I S. 366), der §§ 1 bis 5 a), 6 a), 9 bis 12 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) in der Fassung vom 24.03.2013 (GVBl. I S. 134), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.05.2018 (GVBl. I S. 247), der §§ 1 und 9 des Gesetzes über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.01.2005 (BGBl. I S. 114), zuletzt geändert durch Art. 2 der Verordnung vom 22.08.2018 (BGBl. I S. 1327), und der §§ 1 und 2 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (HAbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 09.06.2016 (GVBl. I S. 70), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.06.2020 (GVBl. I S. 430), hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach in ihrer Sitzung am 17.09.2020 folgende 5. Änderung der Entwässerungssatzung beschlossen:

 

Für die vollständige Bekanntmachung klicken Sie bitte hier

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

 

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

 

Aufstellung des Bebauungsplans „Naturspielort Tromm“ und 2. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB)

 

hier:    Bekanntmachung des Feststellungsbeschlusses sowie der Genehmigung der 2. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des BP „Naturspielort Tromm“

 

Mit der Aufstellung der beiden Bauleitpläne wurde als Hauptplanungsziel die Umsetzung der Entwurfsplanung für den Naturspielort Tromm als Erlebnis- und Spielfläche des interkommunalen Projektes „Geozentrum Tromm“ verfolgt. Hierzu wurde ein Bebauungsplan nach § 8 ff BauGB aufgestellt. Im Flächennutzungsplan erfolgte eine Darstellung analog zum Bebauungsplan mit überwiegend naturnahen Gestaltungselementen, Spielgeräten und Ausstattungselementen, die die geologischen Formationen Buntsandstein und Granit in modularen Kleinstlandschaften spielerisch einbindet und durch eine standortgerechte Gehölzpflanzung eingerahmt wird.

 

Der Geltungsbereich befindet sich im Ortsteil Tromm und umfasst fast das gesamte Flurstück Nr. 293/1 der Flur 1 der Gemarkung Ober-Scharbach. Die Gesamtfläche beträgt ca. 0,4 ha.

 

Der räumliche Geltungs- und Änderungsbereich ergibt sich ebenso aus dem beigefügten Kartenausschnitt (Lageplan), in dem der Planbereich gekennzeichnet ist. Der Kartenausschnitt ist als Anlage Teil dieser Bekanntmachung.

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 20.09.2018 die 2. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan festgestellt. Mit Bescheid vom 11.03.2019 hat das Regierungspräsidium Darmstadt die Genehmigung der 2. Änderung des Flächennutzungsplans erteilt (§ 6 Abs. 4 S. 3 BauGB).

 

Dies wird hiermit gem. § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

 

Mit dieser Bekanntmachung wird die 2. Änderung des FNP wirksam. (§ 6 Abs. 5 BauGB).

 

Der Plan, die Begründung mit Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der Änderung des Flächennutzungsplans berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, können im Rathaus, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach, während der üblichen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag 08.15 – 12.00 Uhr, Montag und Donnerstag 13.30 – 16.00 Uhr, Dienstag 13.30 – 18.15 Uhr) von jedermann eingesehen werden. Auf Verlangen wird über deren Inhalt Auskunft gegeben.

 

 

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

 

Unbeachtlich werden demnach:

 

1.    eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2.    eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

3.    nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

 

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Grasellenbach (Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach) geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

 

Die Behörden werden ferner auf ihre Mitwirkungspflicht gemäß § 4 Abs. 3 Baugesetzbuch hingewiesen.

 

 

Grasellenbach, den 14.04.2020

 

 

GEMEINDE GRASELLENBACH

 

 

 

 

Markus Röth

Bürgermeister

_______________________________________________________________________

Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

 

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

 

Aufstellung des Bebauungsplans „Naturspielort Tromm“ und 2. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB)

 

hier:    Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan

 

Mit der Aufstellung der Bauleitpläne wurde als Hauptplanungsziel die Umsetzung der Entwurfsplanung für den Naturspielort Tromm als Erlebnis- und Spielfläche des interkommunalen Projektes „Geozentrum Tromm“ verfolgt. Hierzu wurde ein Bebauungsplan nach § 8ff BauGB aufgestellt, in dem die zulässigen Nutzungen in Form von Sonstigen Sondergebieten gem. § 11 BauNVO und Öffentlichen Grünflächen mit entsprechenden Zweckbestimmungen sowie Flächen für Wald festgesetzt wurden. Im Flächennutzungsplan erfolgte eine Darstellung analog zum Bebauungsplan.

 

Der Geltungsbereich befindet sich im Ortsteil Tromm und umfasst fast das gesamte Flurstück Nr. 203/1 der Flur 1 der Gemarkung Ober-Scharbach. Die Gesamtfläche beträgt ca. 0,4 ha.

 

Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich ebenso aus dem beigefügten Kartenausschnitt (Lageplan), in dem der Planbereich gekennzeichnet ist. Der Kartenausschnitt ist als Anlage Teil dieser Bekanntmachung.

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 20.09.2018 gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) den Bebauungsplan „Naturspielort Tromm“ als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB).

 

Der Bebauungsplan mit Begründung, Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung bei der Aufstellung des Bebauungsplanes berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, wird vom Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung an, zu jedermanns Einsicht im Rathaus, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach, während der üblichen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag 08.15 – 12.00 Uhr, Montag und Donnerstag 13.30 – 16.00 Uhr und Dienstag 13.30 – 18.15 Uhr) bereit gehalten. Außerhalb dieses Zeitraums können Termine zur Einsichtnahme vereinbart werden. Auf Verlangen wird über den Inhalt Auskunft gegeben.

 

 

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

 

Unbeachtlich werden demnach:

 

1.    eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2.    eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

3.    nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs

 

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Grasellenbach (Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach) unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

 

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

 

Die Behörden werden ferner auf ihre Mitwirkungspflicht gemäß § 4 Abs. 3 Baugesetzbuch hingewiesen.

Naturspielort Tromm Liegenschaftsplan

 

Grasellenbach, den 17.04.2020

 

 

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Grasellenbach

 

 

 

Röth

Bürgermeister

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Bekanntmachung Gemeinde Grasellenbach

 

 

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

 

Aufstellung des Bebauungsplans „Litzelbacher Steinbrüche“ und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB)

 

hier:    Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan

 

Mit der Aufstellung der Bauleitpläne wurde als Hauptplanungsziel die Umsetzung der Entwurfsplanung zur erlebnispädagogischen und touristischen Nutzung der Steinbrüche anhand des Konzeptes „Touristisches Zentrum Litzelbacher Steinbrüche“ verfolgt. Hierzu wurde ein Bebauungsplan nach § 8ff BauGB aufgestellt, in dem die zulässigen Nutzungen in Form von Sonstigen Sondergebieten gem. § 11 BauNVO und Öffentlichen Grünflächen mit entsprechenden Zweckbestimmungen sowie Flächen für Wald festgesetzt wurden. Im Flächennutzungsplan erfolgte eine Darstellung analog zum Bebauungsplan.

 

Der Geltungsbereich befindet sich zwischen Litzelbach, Grasellenbach und Hammelbach und umfasst fast das gesamte Flurstücke Nr. 62/5 der Flur 1 der Gemarkung Litzelbach. Die Gesamtfläche beträgt ca. 9,8 ha.

 

Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich ebenso aus dem beigefügten Kartenausschnitt (Lageplan), in dem der Planbereich gekennzeichnet ist. Der Kartenausschnitt ist als Anlage Teil dieser Bekanntmachung.

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 19.12.2019 gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) den Bebauungsplan „Litzelbacher Steinbrüche“ als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB).

 

Der Bebauungsplan mit Begründung, Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung bei der Aufstellung des Bebauungsplanes berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, wird vom Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung an, zu jedermanns Einsicht im Rathaus, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach, während der üblichen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag 08.15 – 12.00 Uhr, Montag und Donnerstag 13.30 – 16.00 Uhr und Dienstag 13.30 – 18.15 Uhr) bereit gehalten. Außerhalb dieses Zeitraums können Termine zur Einsichtnahme vereinbart werden. Auf Verlangen wird über den Inhalt Auskunft gegeben.

 

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

 

Unbeachtlich werden demnach:

 

1.    eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2.    eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

3.    nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs

 

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Grasellenbach (Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach) unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

 

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

 

Die Behörden werden ferner auf ihre Mitwirkungspflicht gemäß § 4 Abs. 3 Baugesetzbuch hingewiesen.

Litzelbacher Steinbrüche Planblatt

 

Grasellenbach, den 14.04.2020

 

 

GEMEINDE GRASELLENBACH

 

 

 

 

Markus Röth

Bürgermeister

 

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Bekanntmachung Gemeinde Grasellenbach

 

 

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

 

Aufstellung des Bebauungsplans „Litzelbacher Steinbrüche“ und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB)

 

hier:    Bekanntmachung des Feststellungsbeschlusses sowie der Genehmigung der 4. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des BP „Litzelbacher Steinbrüche“

 

Mit der Aufstellung der beiden Bauleitpläne wurde als Hauptplanungsziel die Umsetzung der Entwurfsplanung zur erlebnispädagogischen und touristischen Nutzung der Steinbrüche anhand des Konzeptes „Touristisches Zentrum Litzelbacher Steinbrüche“ verfolgt. Hierzu wurde ein Bebauungsplan nach § 8ff BauGB aufgestellt. Im Flächennutzungsplan erfolgte eine Darstellung analog zum Bebauungsplan mit Flächen für Wald, Grünflächen und Sonderbauflächen mit der Zweckbestimmung Erlebnispädagogik.

 

Der Geltungsbereich befindet sich zwischen Litzelbach, Grasellenbach und Hammelbach und umfasst fast das gesamte Flurstücke Nr. 62/5 der Flur 1 der Gemarkung Litzelbach. Die Gesamtfläche beträgt ca. 9,8 ha.

 

Der räumliche Geltungs- und Änderungsbereich ergibt sich ebenso aus dem beigefügten Kartenausschnitt (Lageplan), in dem der Planbereich gekennzeichnet ist. Der Kartenausschnitt ist als Anlage Teil dieser Bekanntmachung.

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 19.12.2019 die 4. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan festgestellt. Mit Bescheid vom 31.03.2020 hat das Regierungspräsidium Darmstadt die Genehmigung der 4. Änderung des Flächennutzungsplans erteilt (§ 6 Abs. 4 S. 3 BauGB).

Dies wird hiermit gem. § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

Mit dieser Bekanntmachung wird die 4. Änderung des FNP wirksam. (§ 6 Abs. 5 BauGB).

Der Plan, die Begründung mit Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der Änderung des Flächennutzungsplans berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, können im Rathaus, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach, während der üblichen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag 08.15 – 12.00 Uhr, Montag und Donnerstag 13.30 – 16.00 Uhr, Dienstag 13.30 – 18.15 Uhr) von jedermann eingesehen werden. Auf Verlangen wird über deren Inhalt Auskunft gegeben.

 

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

 

Unbeachtlich werden demnach:

 

1.    eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2.    eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

3.    nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Grasellenbach (Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach) geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

 

Die Behörden werden ferner auf ihre Mitwirkungspflicht gemäß § 4 Abs. 3 Baugesetzbuch hingewiesen.

 

 

Grasellenbach, den 14.04.2020

 

 GEMEINDE GRASELLENBACH

 

 

Markus Röth

Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Rad- und Wanderweg L3346", Ortsteile Litzelbach, Hammelbach, Unterscharbach, Wahlen

Für die komplette Bekanntmachung klicken Sie bitte hier

Digitale Planunterlagen:

Begründung

Planentwurf

Umweltbezogene Stellungnahmen

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Bebauungsplan "Rad- und Wanderweg L3346" OT Litzelbach, Hammelbach, Unter-Scharbach und Wahlen

Für die komplette Bekanntmachung klicken Sie bitte hier

Digitale Unterlagen:

Begründung

Archäologisches Gutachten

Bestandskarte 1

Bestandskarte 2

Fachbeitrag Artenschutz

Faunagutachten

Planentwurf

Umweltbericht

umweltbezogene Stellungnahmen

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Widmung innerörtlicher Hauptverkehrsstraßen

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in Ihren Sitzungen am 16. Mai und 22. August 2019 beschlossen, dass die nachfolgenden Straßen gemäß § 4 des Hessischen Straßengesetz (HStrG) vom 08. Juni 2003 (GVBl. I S. 166) zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 28. Mai 2018 (GVBl. S 198) als „innerörtliche Hauptverkehrsstraßen“ dem öffentlichen Verkehr entsprechend § 3 Abs. 1 Nr. 3 HStrG gewidmet werden:

 

  •  die Straße „Auf der Tromm“ im Ortsteil Tromm zwischen der Haus Nr. 1 a und der Gemarkungsgrenze zur Gemeinde Wald-Michelbach hin auf einer Länge von rund 600 Metern
  •  die „Friedhofstraße“ im Ortsteil Wahlen von der Einmündung zur L3105 bis zur Ulfenbachtal-Schule auf einer Länge von rund 440 Metern
  •  die „Gartenstraße“ im Ortsteil Hammelbach zwischen der Einmündung zur Gasse und der Kreuzung zur Brunnenstraße auf einer Länge von rund 80 Metern
  • die „Gasse“ im Ortsteil Hammelbach zwischen dem Kreuzungsbereich zur Schulstraße und der Einmündung zum Oberen Hilsigweg auf einer Länge von rund 370 Meter
  • der „Gaßbacher Weg“ im Ortsteil Hammelbach zwischen der Einmündung zur L3346 und der Kreuzung zum Thorweg auf einer Länge von rund 420 Metern
  • die „Litzelbacher Straße“ im Ortsteil Hammelbach von der Einmündung zur L3346 bis zum Kreuzungsbereich zum Thorweg auf einer Länge von rund 80 Metern
  •  der „Thorweg“ im Ortsteil Hammelbach vom Kreuzungsbereich zur Litzelbacher Straße bis zum Sportplatz auf einer Länge von rund 760 Metern
  • der „Weschnitzquellenweg“ im Ortsteil Hammelbach zwischen der Einmündung zur L3346 und dem Kreuzungsbereich zur Fürther Straße auf einer Länge von rund 440 Metern

64689 Grasellenbach, den 22. Oktober 2019

 

Der Gemeindevorstand der

Gemeinde Grasellenbach

 

Röth, Bürgermeister

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