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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde GrasellenbachSehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie recht herzlich zur 35. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach für
Donnerstag, den 23. Januar 2020 um 20.00 Uhr Kurpfälzer Saal, Haus Aicher Cent, Hammelbach ein.
Tagesordnung
1. Bericht des Gemeindevorstandes
2. Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2020 a. Stellenplan b. das Investitionsprogramm, Seiten 25-34 der Drucksache Nr. XI/539 c. die Haushaltssatzung 2020, Drucksache Nr. XI/539
3. Beratung und Beschlussfassung über die Erschließung des Baugebietes „Fuchspfad – Am Rennerschbuckel“ im OT Wahlen, hier: Finanzierungsbedingungen; Drucksache Nr. XI/548
4. Beratung und Beschlussfassung über den Offenlegungsbeschluss des B-Plan Entwurfes „Hard/Weihwesel“; im OT Hammelbach; Drucksachen Nr. XI/527 und XI/536
5. Beratung und Beschlussfassung über die endgültige Trasse des Rad- und Wanderweges im Bereich der OD Litzelbach; Drucksache XI/546
6. Anfragen und Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen
gez. Bernd Daub Vorsitzender der Gemeindevertretung Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde GrasellenbachBeteiligungsbericht nach § 123a HGO
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Grasellenbach gibt bekannt, dass der Beteiligungsbericht für das Jahr 2018 erstellt wurde und in der Zeit vom 13. Januar 2020 bis 24. Januar 2020 im Rathaus der Gemeinde Grasellenbach, OT Hammelbach, Schulstr. 1 im Vorzimmer des Bürgermeisters, während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt wird.
Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 8.15 Uhr bis 12.00 Uhr Montag und Donnerstag 13.30 Uhr bis 16.00 Uhr Dienstag 13.30 Uhr bis 18.15 Uhr.
64689 Grasellenbach, den 03. Januar 2020
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Grasellenbach
Röth, Bürgermeister __________________________________________________ Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach
Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
Der Entwurf der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 wird in der Zeit von Mittwoch, dem 08. Januar 2020 bis einschließlich Freitag, dem 17. Januar 2020 im Rathaus der Gemeinde Grasellenbach, OT Hammelbach, Schulstraße 1, im Vorzimmer des Bürgermeisters, während der allgemeinen Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Dienststunden der Verwaltung für die Auslegung sind:
Montag bis Freitag 8.15 Uhr bis 12 Uhr Montag und Donnerstag 13.30 Uhr bis 16.00 Uhr Dienstag 13.30 Uhr bis 18.15 Uhr 64689 Grasellenbach, den 02.01.2020
Gemeindevorstand der Gemeinde Grasellenbach - Röth - Bürgermeister ___________________________________________________________________________ Bekanntmachung
Folgende Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Heppenheim wird hiermit veröffentlicht: Aufgrund der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Grasellenbach und dem Amt für Bodenmanagement Heppenheim wird gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bekanntgemacht, dass der Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom 25.10.2019
in der Gemarkung: Hammelbach Flur: 1, 3 und 12 Verfahrensgebiet: „Ortsdurchfahrt Hammelbach“ am 05.12.2019 unanfechtbar geworden ist.
Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der neuen Grundstücke ein (§ 83 Abs. 2 Baugesetzbuch).
Soweit im Beschluss über die vereinfachte Umlegung nach § 80 Abs. 2 Baugesetzbuch nichts anderes festgelegt ist, geht das Eigentum an den ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich. Die ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke werden Bestandteil des Grundstücks, dem sie zugeteilt werden. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke (§ 83 Abs. 3 Baugesetzbuch).
Die vereinbarten und festgestellten Geldleistungen werden mit dieser Bekanntmachung fällig.
Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Amt für Bodenmanagement Heppenheim, Odenwaldstraße 6, 64646 Heppenheim, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch, erhoben werden.
_____________________________________________________________________ Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde GrasellenbachWidmung innerörtlicher Hauptverkehrsstraßen
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in Ihren Sitzungen am 16. Mai und 22. August 2019 beschlossen, dass die nachfolgenden Straßen gemäß § 4 des Hessischen Straßengesetz (HStrG) vom 08. Juni 2003 (GVBl. I S. 166) zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 28. Mai 2018 (GVBl. S 198) als „innerörtliche Hauptverkehrsstraßen“ dem öffentlichen Verkehr entsprechend § 3 Abs. 1 Nr. 3 HStrG gewidmet werden:
64689 Grasellenbach, den 22. Oktober 2019
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Grasellenbach
Röth, Bürgermeister _______________________________________________________________ |
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