Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

hiermit lade ich Sie recht herzlich zur 35. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach für

 

                   Donnerstag, den 23. Januar 2020 um 20.00 Uhr

                  Kurpfälzer Saal, Haus Aicher Cent, Hammelbach

ein.

 

Tagesordnung

 

1.         Bericht des Gemeindevorstandes

 

2.         Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2020

            a. Stellenplan

            b. das Investitionsprogramm, Seiten 25-34 der Drucksache Nr. XI/539

            c. die Haushaltssatzung 2020, Drucksache Nr. XI/539

 

3.         Beratung und Beschlussfassung über die Erschließung des Baugebietes „Fuchspfad – Am Rennerschbuckel“ im OT Wahlen,

hier: Finanzierungsbedingungen; Drucksache Nr. XI/548

 

4.         Beratung und Beschlussfassung über den Offenlegungsbeschluss des B-Plan Entwurfes „Hard/Weihwesel“; im OT Hammelbach; Drucksachen Nr. XI/527 und XI/536

 

5.         Beratung und Beschlussfassung über die endgültige Trasse des Rad- und Wanderweges im Bereich der OD Litzelbach; Drucksache XI/546

 

6.         Anfragen und Verschiedenes

 

Mit freundlichen Grüßen

 

gez. Bernd Daub

Vorsitzender der Gemeindevertretung

Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Beteiligungsbericht nach § 123a HGO

 

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Grasellenbach gibt bekannt, dass der Beteiligungsbericht für das Jahr 2018 erstellt wurde und in der Zeit vom 13. Januar 2020 bis 24. Januar 2020 im Rathaus der Gemeinde Grasellenbach, OT Hammelbach, Schulstr. 1 im Vorzimmer des Bürgermeisters, während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt wird.

 

 

Öffnungszeiten:      Montag bis Freitag             8.15 Uhr bis 12.00 Uhr

                                  Montag und Donnerstag   13.30 Uhr bis 16.00 Uhr

                                  Dienstag                           13.30 Uhr bis 18.15 Uhr.

 

 

64689 Grasellenbach, den 03. Januar 2020

 

Der Gemeindevorstand der

Gemeinde Grasellenbach

 

 

Röth, Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

 

Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 wird in der Zeit von Mittwoch, dem 08. Januar 2020 bis einschließlich Freitag, dem 17. Januar 2020 im Rathaus der Gemeinde Grasellenbach, OT Hammelbach, Schulstraße 1, im Vorzimmer des Bürgermeisters, während der allgemeinen Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.

Dienststunden der Verwaltung für die Auslegung sind:

 

Montag bis Freitag                    8.15 Uhr bis 12 Uhr

Montag und Donnerstag           13.30 Uhr bis 16.00 Uhr                 

Dienstag                                   13.30 Uhr bis 18.15 Uhr

64689 Grasellenbach, den 02.01.2020

 

Gemeindevorstand der Gemeinde Grasellenbach

- Röth - Bürgermeister

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Bekanntmachung

 

Folgende Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Heppenheim wird hiermit veröffentlicht:

Aufgrund der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Grasellenbach und dem Amt für Bodenmanagement Heppenheim wird gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bekanntgemacht, dass der Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom 25.10.2019

 

in der Gemarkung: Hammelbach

Flur: 1, 3 und 12

Verfahrensgebiet: „Ortsdurchfahrt Hammelbach

am 05.12.2019 unanfechtbar geworden ist.

 

Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung  vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der neuen Grundstücke ein (§ 83 Abs. 2 Baugesetzbuch).

 

Soweit im Beschluss über die vereinfachte Umlegung nach § 80 Abs. 2 Baugesetzbuch nichts anderes festgelegt ist, geht das Eigentum an den ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich. Die ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke werden Bestandteil des Grundstücks, dem sie zugeteilt werden. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke (§ 83 Abs. 3 Baugesetzbuch).

 

Die vereinbarten und festgestellten Geldleistungen werden mit dieser Bekanntmachung fällig.

 

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Amt für Bodenmanagement Heppenheim, Odenwaldstraße 6, 64646 Heppenheim, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch, erhoben werden.

 

 

 

Michelstadt, den 11.12.2019

 

Amt für Bodenmanagement

 

 

Heppenheim

 

 

Im Auftrag

 

(DS)

...............................................

 

 

gez. Raitz, TA

 

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Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach

Widmung innerörtlicher Hauptverkehrsstraßen

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in Ihren Sitzungen am 16. Mai und 22. August 2019 beschlossen, dass die nachfolgenden Straßen gemäß § 4 des Hessischen Straßengesetz (HStrG) vom 08. Juni 2003 (GVBl. I S. 166) zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 28. Mai 2018 (GVBl. S 198) als „innerörtliche Hauptverkehrsstraßen“ dem öffentlichen Verkehr entsprechend § 3 Abs. 1 Nr. 3 HStrG gewidmet werden:

 

  •  die Straße „Auf der Tromm“ im Ortsteil Tromm zwischen der Haus Nr. 1 a und der Gemarkungsgrenze zur Gemeinde Wald-Michelbach hin auf einer Länge von rund 600 Metern
  •  die „Friedhofstraße“ im Ortsteil Wahlen von der Einmündung zur L3105 bis zur Ulfenbachtal-Schule auf einer Länge von rund 440 Metern
  •  die „Gartenstraße“ im Ortsteil Hammelbach zwischen der Einmündung zur Gasse und der Kreuzung zur Brunnenstraße auf einer Länge von rund 80 Metern
  • die „Gasse“ im Ortsteil Hammelbach zwischen dem Kreuzungsbereich zur Schulstraße und der Einmündung zum Oberen Hilsigweg auf einer Länge von rund 370 Meter
  • der „Gaßbacher Weg“ im Ortsteil Hammelbach zwischen der Einmündung zur L3346 und der Kreuzung zum Thorweg auf einer Länge von rund 420 Metern
  • die „Litzelbacher Straße“ im Ortsteil Hammelbach von der Einmündung zur L3346 bis zum Kreuzungsbereich zum Thorweg auf einer Länge von rund 80 Metern
  •  der „Thorweg“ im Ortsteil Hammelbach vom Kreuzungsbereich zur Litzelbacher Straße bis zum Sportplatz auf einer Länge von rund 760 Metern
  • der „Weschnitzquellenweg“ im Ortsteil Hammelbach zwischen der Einmündung zur L3346 und dem Kreuzungsbereich zur Fürther Straße auf einer Länge von rund 440 Metern

64689 Grasellenbach, den 22. Oktober 2019

 

Der Gemeindevorstand der

Gemeinde Grasellenbach

 

Röth, Bürgermeister

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