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Achtung Verlegung ins Aicher CentAmtliche Bekanntmachung der Gemeinde GrasellenbachBetr.: Amtliche Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft für den gemeinschaftlichen Jagdbezirk Hammelbach I
Einladung zur 65. (48. nach Neugründung) Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft für den gemeinschaftlichen Jagdbezirk Hammelbach I in Grasellenbach, Ortsteil Hammelbach
Alle Jagdgenossen, das sind die Eigentümer bejagbarer Flächen, die innerhalb des vorgenannten Jagdbezirks liegen, werden hiermit gemäß § 5 der Satzung zur Teilnahme an der am
Freitag, dem 23.Oktober 2020 um 20.00 Uhr Gaststätte „Zur Krone“, Hammelbach
stattfindenden Jahreshauptversammlung eingeladen.
Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der zur Jagdgenossenschaft gehörenden Jagdgenossen, die zugleich die Mehrheit der Grundflächen nach vertreten müssen, anwesend sind.
Bei Beschlussunfähigkeit findet um 20.30 Uhr eine erneute Versammlung am gleichen Tag, am gleichen Ort, im gleichen Raum, mit gleicher Tagesordnung statt, zu welcher hiermit ebenfalls geladen wird. Diese Jahreshauptversammlung ist dann ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Jagdgenossen gemäß § 5 der Satzung beschlussfähig. Zur Verhandlung und Beschlussfassung wird folgende Tagesordnung angekündigt:
Tagesordnung: 1. Eröffnung der Versammlung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Bericht des Jagdvorstehers für das Rechnungsjahr 2018, hierzu Aussprache 4. Rechnungslegung für das Rechnungsjahr 2018 5. Aufstellung und Genehmigung des Haushaltsplanes für das Jahr 2019 6. Entlastung des Vorstandes 7. Bericht des Jagdvorstehers für das Rechnungsjahr 2019, hierzu Aussprache 8. Rechnungslegung für das Rechnungsjahr 2019 9. Aufstellung und Genehmigung des Haushaltsplanes für das Jahr 2020 10. Entlastung des Vorstandes 11. Wahl der Kassenprüfer 12. Wahl des Vorstandes 13. Verschiedenes
Grasellenbach, den 08.10.2020
gez. Franz Meixner, Jagdvorsteher Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach
Die Mitglieder der Jagdgenossenschaft des Jagdbezirks Unter-Scharbach werden hiermit gemäß § 7 der Satzung zur Teilnahme an der am
Freitag, den 13.November 2020 um 19.00 Uhr im Landgasthof zum Kühlen Grund, Scharbach
stattfindenden Jagdgenossenschaftsversammlung eingeladen.
Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mehr als ein Viertel der zur Jagdgenossenschaft gehörenden Jagdgenossen, die zugleich die Mehrheit der Grundfläche nach vertreten müssen, anwesend sind.
Sollte die Versammlung nicht beschlussfähig sein, so findet am gleichen Tag mit gleicher Tagesordnung und am gleichen Ort um 19.30 Uhr eine zweite Versammlung statt, die ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Jagdgenossen beschlussfähig ist.
Zur Verhandlung und Beschlussfassung wird folgende Tagesordnung angekündigt: Tagesordnung:
Scharbach, den 13.10.2020 Jagdvorsteher Jürgen Quick
Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach4. Änderung der Wasserversorgungssatzung
Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.05.2020 (GVBl S. 318), der §§ 30, 31, 36 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung vom 14.12.2010 (GVBl. I S. 548), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.08.2018 (GVBl S. 366), der §§ 1 bis 5a, 9 bis 12 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) in der Fassung vom 24.03.2013 (GVBl. I S. 134), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.05.2018 (GVBl S. 247), hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach in der Sitzung am 17.09.2020 folgende 4. Änderung der Wasserversorgungssatzung beschlossen:
Für die vollständige Bekanntmachung klicken Sie bitte hier _______________________________________________________________________________ Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach5. Änderung der Entwässerungssatzung
Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.08.2020 (GVBl. I S. 318), der §§ 37 bis 40 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung vom 14.12.2010 (GVBl. I S. 548), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.08.2018 (GVBl. I S. 366), der §§ 1 bis 5 a), 6 a), 9 bis 12 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) in der Fassung vom 24.03.2013 (GVBl. I S. 134), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.05.2018 (GVBl. I S. 247), der §§ 1 und 9 des Gesetzes über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.01.2005 (BGBl. I S. 114), zuletzt geändert durch Art. 2 der Verordnung vom 22.08.2018 (BGBl. I S. 1327), und der §§ 1 und 2 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (HAbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 09.06.2016 (GVBl. I S. 70), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.06.2020 (GVBl. I S. 430), hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach in ihrer Sitzung am 17.09.2020 folgende 5. Änderung der Entwässerungssatzung beschlossen:
Für die vollständige Bekanntmachung klicken Sie bitte hier _____________________________________________________________________________ Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Fuchspfad“ in der Gemeinde Grasellenbach Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 19.12.2019 den „Bebauungsplan Fuchspfad“ im Ortsteil Wahlen gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634)) einschließlich der bauordnungsrechtlichen Gestaltungsvorschriften gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 91 Hessische Bauordnung (HBO) als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan Fuchspfad tritt nach § 10 Abs. 3 BauGB i.V.m. § 91 HBO mit der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung in Kraft. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Flurstücke 177 bis 185 (jeweils anteilig), 186/1, 186/2, 186/3 (anteilig), 186/4 (anteilig) – alle Flur 1 – der Gemarkung Wahlen. Die genauen Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches ergeben sich aus der zugehörigen Planzeichnung des Bebauungsplanes im Maßstab 1:1.000. Die Lage des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes kann dem nachfolgenden Lageplan entnommen werden.
Der Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und der Begründung sowie den Anlagen zur Begründung, wird ab dem Tag der Bekanntmachung in der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Grasellenbach, Schulstr. 1, Zimmer des Bürgermeisters, 64689 Grasellenbach – Hammelbach, zu den allgemeinen Dienststunde zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Weiterhin ist der Bebauungsplan gemäß § 10a Abs. 2 BauGB auf der Internetseite der Gemeinde Grasellenbach unter „Aktuelles - Amtliche Bekanntmachungen“ einsehbar. Hinweise gemäß § 44 BauGB Es wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. Hinweise gemäß §§ 214 und 215 BauGB Es wird gemäß § 215 Abs. 2 BauGB auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach gemäß § 215 Abs. 1 BauGB: 1. eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, und 3. nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Grasellenbach, 31.08.2020
Markus Röth Der Bürgermeister _______________________________________________________________________________
Bekanntmachung Unanfechtbarkeit des Umlegungsplanes der Gemeinde Grasellenbach gemäß § 71 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Folgende Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Heppenheim wird hiermit veröffentlicht. Gemäß § 71 (1) BauGB wird bekanntgemacht, dass das Amt für Bodenmanagement Heppenheim aufgrund der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Grasellenbach und dem Amt für Bodenmanagement Heppenheim zwecks Übertragung der Befugnis zur Durchführung der Umlegung gem. § 46 Abs. 4 des Baugesetzbuches der Beschluss des 1 Nachtrags zur Umlegung vom 20.03.2020
in der Gemarkung Wahlen, Flur 1 Umlegungsgebiet „Fuchspfad“ 1. Nachtrag am 25.04.2020 unanfechtbar geworden ist.
Der bisherige Rechtszustand wird mit dem Zeitpunkt dieser Bekanntmachung durch den im Umlegungsplan vorgesehenen Rechtszustand ersetzt. Die neuen Eigentümer werden hiermit in den Besitz der zugeteilten Grundstücke eingewiesen.
Die Gemeinde Grasellenbach ist Gläubigerin und Schuldnerin der im Umlegungsplan festgelegten Geldleistungen, die gemäß § 64 Abs. 2 Baugesetzbuch mit der Bekanntmachung fällig werden.
Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Amt für Bodenmanagement Heppenheim, Odenwaldstraße 6, 64646 Heppenheim, schriftlich oder zur Niederschrift, Widerspruch erhoben werden.
Amtliche Bekanntmachung - Erneute Offenlage B-Plan Krummwies OT HammelbachBekanntmachung
Folgende Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Heppenheim wird hiermit veröffentlicht: Aufgrund der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Grasellenbach und dem Amt für Bodenmanagement Heppenheim wird gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bekanntgemacht, dass der Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom 17.06.2020
in der Gemarkung: Gras-Ellenbach Flur: 1 Verfahrensgebiet: „Siegfriedstraße 55“ am 30.06.2020 unanfechtbar geworden ist.
Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der neuen Grundstücke ein (§ 83 Abs. 2 Baugesetzbuch).
Soweit im Beschluss über die vereinfachte Umlegung nach § 80 Abs. 2 Baugesetzbuch nichts anderes festgelegt ist, geht das Eigentum an den ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich. Die ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke werden Bestandteil des Grundstücks, dem sie zugeteilt werden. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke (§ 83 Abs. 3 Baugesetzbuch).
Die vereinbarten und festgestellten Geldleistungen werden mit dieser Bekanntmachung fällig.
Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Amt für Bodenmanagement Heppenheim, Odenwaldstraße 6, 64646 Heppenheim, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch, erhoben werden.
_________________________________________________________________________ Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
Aufstellung des Bebauungsplans „Naturspielort Tromm“ und 2. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB)
hier: Bekanntmachung des Feststellungsbeschlusses sowie der Genehmigung der 2. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des BP „Naturspielort Tromm“
Mit der Aufstellung der beiden Bauleitpläne wurde als Hauptplanungsziel die Umsetzung der Entwurfsplanung für den Naturspielort Tromm als Erlebnis- und Spielfläche des interkommunalen Projektes „Geozentrum Tromm“ verfolgt. Hierzu wurde ein Bebauungsplan nach § 8 ff BauGB aufgestellt. Im Flächennutzungsplan erfolgte eine Darstellung analog zum Bebauungsplan mit überwiegend naturnahen Gestaltungselementen, Spielgeräten und Ausstattungselementen, die die geologischen Formationen Buntsandstein und Granit in modularen Kleinstlandschaften spielerisch einbindet und durch eine standortgerechte Gehölzpflanzung eingerahmt wird.
Der Geltungsbereich befindet sich im Ortsteil Tromm und umfasst fast das gesamte Flurstück Nr. 293/1 der Flur 1 der Gemarkung Ober-Scharbach. Die Gesamtfläche beträgt ca. 0,4 ha.
Der räumliche Geltungs- und Änderungsbereich ergibt sich ebenso aus dem beigefügten Kartenausschnitt (Lageplan), in dem der Planbereich gekennzeichnet ist. Der Kartenausschnitt ist als Anlage Teil dieser Bekanntmachung.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 20.09.2018 die 2. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan festgestellt. Mit Bescheid vom 11.03.2019 hat das Regierungspräsidium Darmstadt die Genehmigung der 2. Änderung des Flächennutzungsplans erteilt (§ 6 Abs. 4 S. 3 BauGB).
Dies wird hiermit gem. § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.
Mit dieser Bekanntmachung wird die 2. Änderung des FNP wirksam. (§ 6 Abs. 5 BauGB).
Der Plan, die Begründung mit Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der Änderung des Flächennutzungsplans berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, können im Rathaus, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach, während der üblichen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag 08.15 – 12.00 Uhr, Montag und Donnerstag 13.30 – 16.00 Uhr, Dienstag 13.30 – 18.15 Uhr) von jedermann eingesehen werden. Auf Verlangen wird über deren Inhalt Auskunft gegeben.
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.
Unbeachtlich werden demnach:
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Grasellenbach (Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach) geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
Die Behörden werden ferner auf ihre Mitwirkungspflicht gemäß § 4 Abs. 3 Baugesetzbuch hingewiesen.
Grasellenbach, den 14.04.2020
GEMEINDE GRASELLENBACH
Markus Röth Bürgermeister _______________________________________________________________________ Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Grasellenbach
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
Aufstellung des Bebauungsplans „Naturspielort Tromm“ und 2. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB)
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan
Mit der Aufstellung der Bauleitpläne wurde als Hauptplanungsziel die Umsetzung der Entwurfsplanung für den Naturspielort Tromm als Erlebnis- und Spielfläche des interkommunalen Projektes „Geozentrum Tromm“ verfolgt. Hierzu wurde ein Bebauungsplan nach § 8ff BauGB aufgestellt, in dem die zulässigen Nutzungen in Form von Sonstigen Sondergebieten gem. § 11 BauNVO und Öffentlichen Grünflächen mit entsprechenden Zweckbestimmungen sowie Flächen für Wald festgesetzt wurden. Im Flächennutzungsplan erfolgte eine Darstellung analog zum Bebauungsplan.
Der Geltungsbereich befindet sich im Ortsteil Tromm und umfasst fast das gesamte Flurstück Nr. 203/1 der Flur 1 der Gemarkung Ober-Scharbach. Die Gesamtfläche beträgt ca. 0,4 ha.
Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich ebenso aus dem beigefügten Kartenausschnitt (Lageplan), in dem der Planbereich gekennzeichnet ist. Der Kartenausschnitt ist als Anlage Teil dieser Bekanntmachung.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 20.09.2018 gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) den Bebauungsplan „Naturspielort Tromm“ als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB).
Der Bebauungsplan mit Begründung, Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung bei der Aufstellung des Bebauungsplanes berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, wird vom Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung an, zu jedermanns Einsicht im Rathaus, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach, während der üblichen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag 08.15 – 12.00 Uhr, Montag und Donnerstag 13.30 – 16.00 Uhr und Dienstag 13.30 – 18.15 Uhr) bereit gehalten. Außerhalb dieses Zeitraums können Termine zur Einsichtnahme vereinbart werden. Auf Verlangen wird über den Inhalt Auskunft gegeben.
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.
Unbeachtlich werden demnach:
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Grasellenbach (Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach) unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.
Die Behörden werden ferner auf ihre Mitwirkungspflicht gemäß § 4 Abs. 3 Baugesetzbuch hingewiesen. Naturspielort Tromm Liegenschaftsplan
Grasellenbach, den 17.04.2020
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Grasellenbach
Röth Bürgermeister ____________________________________________________________________________ Bekanntmachung Gemeinde Grasellenbach
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
Aufstellung des Bebauungsplans „Litzelbacher Steinbrüche“ und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB)
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan
Mit der Aufstellung der Bauleitpläne wurde als Hauptplanungsziel die Umsetzung der Entwurfsplanung zur erlebnispädagogischen und touristischen Nutzung der Steinbrüche anhand des Konzeptes „Touristisches Zentrum Litzelbacher Steinbrüche“ verfolgt. Hierzu wurde ein Bebauungsplan nach § 8ff BauGB aufgestellt, in dem die zulässigen Nutzungen in Form von Sonstigen Sondergebieten gem. § 11 BauNVO und Öffentlichen Grünflächen mit entsprechenden Zweckbestimmungen sowie Flächen für Wald festgesetzt wurden. Im Flächennutzungsplan erfolgte eine Darstellung analog zum Bebauungsplan.
Der Geltungsbereich befindet sich zwischen Litzelbach, Grasellenbach und Hammelbach und umfasst fast das gesamte Flurstücke Nr. 62/5 der Flur 1 der Gemarkung Litzelbach. Die Gesamtfläche beträgt ca. 9,8 ha.
Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich ebenso aus dem beigefügten Kartenausschnitt (Lageplan), in dem der Planbereich gekennzeichnet ist. Der Kartenausschnitt ist als Anlage Teil dieser Bekanntmachung.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 19.12.2019 gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) den Bebauungsplan „Litzelbacher Steinbrüche“ als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB).
Der Bebauungsplan mit Begründung, Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung bei der Aufstellung des Bebauungsplanes berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, wird vom Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung an, zu jedermanns Einsicht im Rathaus, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach, während der üblichen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag 08.15 – 12.00 Uhr, Montag und Donnerstag 13.30 – 16.00 Uhr und Dienstag 13.30 – 18.15 Uhr) bereit gehalten. Außerhalb dieses Zeitraums können Termine zur Einsichtnahme vereinbart werden. Auf Verlangen wird über den Inhalt Auskunft gegeben.
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.
Unbeachtlich werden demnach:
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Grasellenbach (Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach) unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.
Die Behörden werden ferner auf ihre Mitwirkungspflicht gemäß § 4 Abs. 3 Baugesetzbuch hingewiesen. Litzelbacher Steinbrüche Planblatt
Grasellenbach, den 14.04.2020
GEMEINDE GRASELLENBACH
Markus Röth Bürgermeister
____________________________________________________________________________ Bekanntmachung Gemeinde Grasellenbach
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
Aufstellung des Bebauungsplans „Litzelbacher Steinbrüche“ und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB)
hier: Bekanntmachung des Feststellungsbeschlusses sowie der Genehmigung der 4. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des BP „Litzelbacher Steinbrüche“
Mit der Aufstellung der beiden Bauleitpläne wurde als Hauptplanungsziel die Umsetzung der Entwurfsplanung zur erlebnispädagogischen und touristischen Nutzung der Steinbrüche anhand des Konzeptes „Touristisches Zentrum Litzelbacher Steinbrüche“ verfolgt. Hierzu wurde ein Bebauungsplan nach § 8ff BauGB aufgestellt. Im Flächennutzungsplan erfolgte eine Darstellung analog zum Bebauungsplan mit Flächen für Wald, Grünflächen und Sonderbauflächen mit der Zweckbestimmung Erlebnispädagogik.
Der Geltungsbereich befindet sich zwischen Litzelbach, Grasellenbach und Hammelbach und umfasst fast das gesamte Flurstücke Nr. 62/5 der Flur 1 der Gemarkung Litzelbach. Die Gesamtfläche beträgt ca. 9,8 ha.
Der räumliche Geltungs- und Änderungsbereich ergibt sich ebenso aus dem beigefügten Kartenausschnitt (Lageplan), in dem der Planbereich gekennzeichnet ist. Der Kartenausschnitt ist als Anlage Teil dieser Bekanntmachung.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in ihrer Sitzung am 19.12.2019 die 4. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan festgestellt. Mit Bescheid vom 31.03.2020 hat das Regierungspräsidium Darmstadt die Genehmigung der 4. Änderung des Flächennutzungsplans erteilt (§ 6 Abs. 4 S. 3 BauGB). Dies wird hiermit gem. § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die 4. Änderung des FNP wirksam. (§ 6 Abs. 5 BauGB). Der Plan, die Begründung mit Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der Änderung des Flächennutzungsplans berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, können im Rathaus, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach, während der üblichen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag 08.15 – 12.00 Uhr, Montag und Donnerstag 13.30 – 16.00 Uhr, Dienstag 13.30 – 18.15 Uhr) von jedermann eingesehen werden. Auf Verlangen wird über deren Inhalt Auskunft gegeben. Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.
Unbeachtlich werden demnach:
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Grasellenbach (Gemeinde Grasellenbach, Schulstraße 1, 64689 Grasellenbach-Hammelbach) geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
Die Behörden werden ferner auf ihre Mitwirkungspflicht gemäß § 4 Abs. 3 Baugesetzbuch hingewiesen.
Grasellenbach, den 14.04.2020
GEMEINDE GRASELLENBACH
Markus Röth Bürgermeister ___________________________________________________________________________
Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde GrasellenbachÄnderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Rad- und Wanderweg L3346", Ortsteile Litzelbach, Hammelbach, Unterscharbach, Wahlen Für die komplette Bekanntmachung klicken Sie bitte hier Digitale Planunterlagen: _______________________________________________________________________________ Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde GrasellenbachBebauungsplan "Rad- und Wanderweg L3346" OT Litzelbach, Hammelbach, Unter-Scharbach und Wahlen Für die komplette Bekanntmachung klicken Sie bitte hier Digitale Unterlagen: ____________________________________________________________________ Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde GrasellenbachWidmung innerörtlicher Hauptverkehrsstraßen
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grasellenbach hat in Ihren Sitzungen am 16. Mai und 22. August 2019 beschlossen, dass die nachfolgenden Straßen gemäß § 4 des Hessischen Straßengesetz (HStrG) vom 08. Juni 2003 (GVBl. I S. 166) zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 28. Mai 2018 (GVBl. S 198) als „innerörtliche Hauptverkehrsstraßen“ dem öffentlichen Verkehr entsprechend § 3 Abs. 1 Nr. 3 HStrG gewidmet werden:
64689 Grasellenbach, den 22. Oktober 2019
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Grasellenbach
Röth, Bürgermeister _______________________________________________________________ |
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